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Stadt wählen, aktuell: Herford

Bau- und Umweltausschuss

Mittwoch, 8. Februar 2023, 17:00-20:20 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 01.12.2022

  3. 3

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  4. 4

    Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  5. 5

    Gesetzliche Neuregelungen im Erschließungs- und Straßenbaubeitragsrecht

  6. 6

    Endgültiger Ausbau der Straße "Sandbrede" von "Damaschkestraße" bis "Virchowplatz" Hier: Ausbauprogramm

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  7. 7

    Quartiersentwicklung Elverdissen – städtebauliche Rahmenplanung hier: Beschluss der Variante A 1

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 8

    Flächennutzungsplanänderung Nr. 1.22 "Waterfuhr" Hier: Beschluss frühzeitige Beteiligung, Vorentwurf

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 9

    Bebauungsplan Nr. 11.8 "Waterfuhr", Änderung 1.22 hier: Vorstellung des Vorentwurfs

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  10. 10

    Flächennutzungsplanänderung Nr. 2.21 "Bielefelder Straße/B61“ hier: Einleitungsbeschluss, frühzeitige Beteiligung

  11. zu a.10

    Flächennutzungsplanänderung Nr. 2.21 "Bielefelder Straße/B61“ hier: Einleitungsbeschluss, frühzeitige Beteiligung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  12. 11

    Umbau des Gewässerabschnitts am Bergertor Wehr hier: Vorstellung der hochwasserneutralen Vorplanung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig bei zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  13. 12

    Betrieb eines Systems für gebrauchte Verkaufsverpackungen hier: Umstellung des Sammelsystems ab dem 01.01.2022

  14. 13

    Gelbe Tonne Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  15. 14

    Entwicklung einer Gestaltungssatzung für das Radewiger Quartier Antrag der SPD-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  16. 15

    Maßnahmen des Straßenbauprogramms ab 2023, hier: Straßenendausbau

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  17. 16

    Maßnahmen des Straßenbauprogramms ab 2023, hier: Sanierung von Fahrbahnen und Grunderneuerung von Gehwegen, Grunderneuerung der Verkehrsfläche (Fahrbahn u. Gehwege), Sanierung und / oder Grunderneuerung der Straßenbeleuchtung , Sanierung und / oder Grunderneuerung der Schmutz-, Regen- oder Mischwasserkanäle

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  18. 17

    Baumschutzangelegenheiten: Fällung einer Linde auf dem Grundstück der ehemaligen Hammersmith Kaserne

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei fünf Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  19. 18

    Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes auf der Fläche nördlich der SWK, zwischen der Goebenstraße, Nordstraße und der Werre. Hier: Grundsatzbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  20. 19

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.