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Bau- und Umweltausschuss

Donnerstag, 16. März 2023, 17:00-21:15 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 08.02.2023

  3. 3

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  4. 4

    Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  5. 5

    Bürgerantrag gemäß § 24 Abs. 1 der Gemeindeordnung Nordrhein- Westfalen Errichtung eines Stadttaubenschlages

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  6. 6

    Bauangelegenheiten

  7. 6a

    Umbau und Erweiterung eines Wohn- und Geschäftshauses, Brüderstraße 30 Bauvoranfrage

  8. 6b

    Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses, Bäckerstraße 7 Bauvoranfrage

  9. 6c

    Umbau und Nutzungsänderung eines Bekleidungsgeschäftes zu einem Wohn- und Geschäftshaus, Gehrenberg 20 - 26 Bauantrag

  10. 9

    Bebauungsplan Nr. 11.8 "Waterfuhr", Änderung 1.22 hier: Vorstellung des Vorentwurfs

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  11. 10

    Flächennutzungsplanänderung Nr. 1.22 "Waterfuhr" Hier: Beschluss frühzeitige Beteiligung, Vorentwurf

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  12. 7

    Teilumgestaltung des Rathausplatzes hier: Vorstellung der Ergebnisse der Planungswerkstatt und Beschluss über die weitere Planung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  13. zu a.7

    Ergänzungsantrag von Andreas Jotzo, UWG HBB, zu TOP A.7: Teilumgestaltung des Rathausplatzes: Vorstellung der Ergebnisse der Planungswerkstatt und Beschluss über die weitere Planung (Vorlage BA/14/2023) Hier: Verbleib der Intarsien / Antrag auf Umsetzung des Beschlusses vom 06.06.2019 und Berücksichtigung der Intarsien als zu integrierende Elemente bei den weiteren Planungen zur Teilumgestaltung des Rathausplatzes

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Mehrheitlich bei vier Enthaltungen wird folgender ablehnender Beschluss gefasst:
  14. 8

    Zentren- und Nahversorgungskonzept der Hansestadt Herford 2. Fortschreibung hier: Vorstellung des Konzeptes

  15. 11

    Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes auf der Fläche nördlich der SWK, zwischen der Goebenstraße, Nordstraße und der Werre. Hier: Grundsatzbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig bei drei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  16. 12

    Bebauungsplan Nr. 5.27 "Karlstraße/Hermannstraße" hier: Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  17. 13

    Bebauungsplan Nr. 7.70 "Photovoltaikanlage/Tilkerbrink" hier: Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  18. 14

    Flächennutzungsplanänderung Nr. 2.22 "Photovoltaikanlage/Tilkerbrink" hier: Feststellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  19. 15

    Erneuerung/Umgestaltung der Erschließungsanlage "Neuer Markt" Hier: Änderung des Ausbauprogramms BA/91/2017

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  20. 16

    Grunderneuerung/Ausbauverbesserung der "Wiesestraße" von „Pöppelmannwall“ bis „Lützowstraße“ Hier: Änderung des Ausbauprogramms BA/25/2013

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  21. 17

    Erneuerung der Eisenbahnüberführung Sophienstraße, Kreuzungsvereinbarung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  22. 18

    Gelbe Tonne Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  23. 19

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.