Rat
Freitag, 28. April 2023, 17:00-19:25 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Bestellung der Schriftführung für die Sitzungen des Rates
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
2
Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 03.03.2023
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3
Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner
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4
Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW
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5
Anregungen gemäß § 24 GO NRW
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6
Steuerung von Drittorganisationen:
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6a
SWK Servicegesellschaft für Wirtschaft und Kommunen mbH: Neufassung des Gesellschaftsvertrags
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
6b
Bericht aus dem Beteiligungscontrolling: Jahresprognose 2022 der Beteiligungsunternehmen zum 31.12.2022
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6c
Energieeinsparmaßnahmen des Konzern Herford
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Mit 33 Stimmen, acht Gegenstimmen und ohne Enthaltung wird zunächst mehrheitlich bestimmt, den vorliegenden Beschluss zu ändern.Anschließend wird mit gleicher Stimmabgabe der folgende Beschluss formuliert und gefasst: -
6d
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW für die Pro Herford GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 34 Stimmen und sieben Gegenstimmen wird mehrheitlich der folgende Beschluss gefasst: -
6e
Pro Herford GmbH: Änderung Wirtschaftsplan 2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 34 Stimmen für und sieben Stimmen gegen den Beschluss wird mehrheitlich der folgende Beschluss gefasst: -
7
Gremienbesetzungen
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7a
SPD-Antrag: Gremienumbesetzung Verkehrsausschuss und Interkomm-Forum
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
8
4. Situationsbericht zur Haushaltswirtschaft 2022
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9
Erneuerung der Eisenbahnüberführung Sophienstraße, Kreuzungsvereinbarung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
10
Flächennutzungsplanänderung Nr. 2.22 "Photovoltaikanlage/Tilkerbrink" hier: Feststellungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
11
Bebauungsplan Nr. 7.70 "Photovoltaikanlage/Tilkerbrink" hier: Satzungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
12
Anpassung der Stiftungssatzung der Menge-Stiftung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
13
Antrag Die Linke: Anpassung der Öffnungszeiten des Rathauses
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
14
Mitteilungen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.