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Stadt wählen, aktuell: Herford

Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 13. Juni 2023, 17:00-19:15 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 25.04.2023 und vom 17.05.2023

  3. 3

    Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  4. 4

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  5. 5

    Steuerung von Drittorganisationen

  6. 5a

    Pro Herford GmbH a) Feststellung des Jahresabschlusses 2022 b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung d) Risikohandbuch 2023

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgende Beschlussempfehlung gefasst:
  7. 5b

    Gemeinsame Absichtserklärung der Hansestadt Herford und der DB Regio Bus Innovative Verkehrskonzepte zur Teilnahme an dem Horizon Europe Projekt ULTIMO

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 6

    Vitale Innenstädte - Ergebnispräsentation

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 7

    Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren Nordrhein-Westfalen: hier: - Sachstandbericht zur aktuellen Förderung "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in NRW" (Zeitraum 20.07.2021 - 31.12.2023) - Bewerbung um Fördermittel für den Zeitraum 01.01.2024-31.12.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  10. 8

    Breitbandausbau in der Hansestadt Herford - Sachstandsbericht

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  11. 9

    Beschluss der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode vom 01.01.2024 bis 31.12.2028

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  12. 10

    Beratung und Beschlussempfehlungen an den Rat zu Tagesordnungspunkten des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates am

  13. 11

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.