Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Herford

Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 5. September 2023, 17:00-17:50 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 13.06.2023

  3. 3

    Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  4. 4

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  5. 5

    Steuerung von Drittorganisationen

  6. 6

    Erneute Anpassung der Umsetzungsfristen in den Förderrichtlinien zur finanziellen Unterstützung von: 1. Installation von Steckersolaranlagen 2. Heizungstausch 3. Photovoltaikanlagen, Solarthermieanlagen und Batteriespeichern auf und in Wohngebäuden im Stadtgebiet Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  7. 7

    Förderrichtlinie Photovoltaik für Gewerbetreibende

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 8

    Einführung einer Verpackungssteuer auf Einwegverpackungen und -geschirr für Speisen und Getränke zum Mitnehmen.

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Vertretend für die Grünen-Fraktion zieht Frau Broßeit den Antrag zurück.
  9. 9

    Beratung und Beschlussempfehlungen an den Rat zu Tagesordnungspunkten des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates am

  10. 10

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.