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Bau- und Umweltausschuss

Mittwoch, 30. August 2023, 17:00-19:30 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 31.05.2023

  3. 3

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  4. 4

    Bestellung der Schriftführung für die Sitzungen des Bau- und Umweltausschusses

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  5. 5

    Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  6. 6

    Bürgerantrag gemäß § 24 Abs. 1 der Gemeindeordnung Nordrhein- Westfalen Errichtung eines Stadttaubenschlages

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst.
  7. 7

    Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW von Jürgen Josting vom 10.08.2023, Umgestaltung Werregärten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 8

    Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW, Beseitigung von Laub in der Ebertstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 9

    Steigerung der Akzeptanz städtischer Bäume durch Unterstützung der Anlieger bei der Laubentsorgung

  10. 10

    Standortsuche zum Bau einer Sporthalle in Elverdissen hier: Grundsatzbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  11. 11

    Neubaugebiet alte Hauptschule Elverdissen, B-Plan Nr. 6.84 „Biemser Weg / Brandheidestr.“ hier: städtebaulicher Entwurf

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  12. 12

    Bebauungsplan Nr. 6.84 "Biemser Weg/ Brandheidestraße" hier: Vorstellung des Vorentwurfes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  13. 13

    Bebauungsplan Nr. 6.86 „Auf der Helle IV" hier: Aufstellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  14. 14

    Bebauungsplan Nr. 6.87 "Durlacher Weg" hier Aufstellungsbeschluss und Vorentwurf

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig bei fünf Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  15. 15

    Bebauungsplan Nr. 6.87 "Durlacher Weg" hier: Anordnung der Veränderungssperre Nr. 55

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  16. 16

    Gebührenhaushalt Abfallentsorgung hier: Optimierung der Sperrmüllentsorgung im Stadtgebiet der Hansestadt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  17. 17

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5.29 "Ahmser Straße/ Ärztehaus" hier: Entwurf und Beteiligung gem.§ 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  18. 18

    Baumschutzsatzung Herford hier: 2. Änderungssatzung zum Schutze des Baumbestandes im Gebiet der Hansestadt Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  19. 19

    Konversion – Entwicklung BildungsCampus Hier: Gestaltung südlicher Casinovorplatz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  20. 20

    Lärmaktionsplanung 4. Runde

  21. 21

    Neuaufstellung Regionalplan OWL Entwurf 2023 Hier: Beschluss der Stellungnahme der Stadt Herford zur zweiten Offenlage und Behördenbeteiligung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  22. 22

    Zentren- und Nahversorgungskonzept der Hansestadt Herford 2. Fortschreibung 2023 Hier: Einzelhandelskonzeptbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  23. 23

    Stadtklimaanalyse für die Stadt Herford Hier: Konzept Stadtklimaanalyse und Baubeschränkungsbereiche

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  24. 24

    Flächennutzungsplanneuaufstellung hier: Vorentwurf zur Kenntnisnahme und Beschluss frühzeitige Beteiligung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  25. 25

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.