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Bau- und Umweltausschuss

Donnerstag, 19. Oktober 2023, 17:00-21:00 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 30.08.2023

  3. 3

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  4. 4

    Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  5. 5

    Bauangelegenheiten 1) Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses, Gehrenberg 20-26, Bauvoranfrage 2) Umbau und Erweiterung von 2 Wohn- und Geschäftshäusern, Bäckerstraße 3-5, Bauantrag 3) Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses, Rennstraße 20-24, Bauantrag

  6. 6

    Bebauungsplan Nr. 4.67 "Linnenbauerplatz" hier: Aufstellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  7. 7

    Bebauungsplan Nr. 4.67 "Linnenbauerplatz" hier: Anordnung der Veränderungssperre Nr. 57

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 8

    Bebauungsplan Nr. 4.66 "Lessingstraße" Hier: Aufstellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 9

    Bebauungsplan Nr. 4.66 "Lessingstraße" Hier: Veränderungssperre Nr. 56

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  10. 10

    Gebührenhaushalt Abfallentsorgung hier: Optimierung der Sperrmüllentsorgung im Stadtgebiet der Hansestadt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  11. 11

    Gebührenhaushalt Abfallentsorgung a) 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Hansestadt Herford vom 12.12.2017 b) 10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung vom 10.10.2012

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  12. 12

    Teilumgestaltung des Rathausplatzes hier: Beschluss der Entwurfsplanung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  13. 13

    Umgestaltung der Wehre an der Aa und dem Abzweig des Stadtgrabens hier: Vorstellung der wasserbaulichen Machbarkeitsstudie

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  14. 14

    Schöner Ankommen in Herford hier: Gestaltung Bahnhof & Bahnhofsumfeld Herford

  15. 15

    Schwammstadt Herford, Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen

  16. 16

    Baumschutzangelegenheiten

  17. 16a

    Baumschutzangelegenheiten Fällung eines Silberahorn – Kellerabdichtung Fachräume am KMG

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  18. 16b

    Baumschutzangelegenheiten Fällung einer Kastanie und 2 Linden und einer Birne auf dem Grundstück der ehemaligen Wentworth Kaserne und an der Vlothoer Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei vier Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  19. 17

    Gebührenhaushalt Friedhöfe Neufassung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Hansestadt Herford Abschaffung der städtischen Sargträgerdienste

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  20. 18

    B-Plan Nr. 6.88 „Im Robbenklee Ost" hier: Neuaufstellung eines Bebauungsplanes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  21. 19

    Grunderneuerung/ Ausbauverbesserung der „Elverdisser Straße“ von Bahnübergang bis „Viehtriftenweg“ Hier: Änderung des Ausbauprogramms ( BA/80/2022 und BA/62/2017 1. Ergänzung)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  22. 20

    Neugestaltung der Flächen am Städtischen Museum in Herford hier: Vorstellung des Wettbewerbsergebnisses und weitere Planung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  23. 21

    Bebauungsplan Nr. 12.32 Ä. 1.20 Luttenberg Hier: Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  24. 22

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.