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Stadt wählen, aktuell: Herford

Bau- und Umweltausschuss

Mittwoch, 6. Dezember 2023, 17:00-19:15 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 19.10.2023

  3. 3

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  4. 4

    Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  5. 5

    Vorstellung der Planung der Kreisverkehre Westring/Diebrocker Straße und Westring/Engerstraße

  6. 6

    Umgestaltung der Wehre an der Aa und dem Abzweig des Stadtgrabens hier: Vorstellung der wasserbaulichen Machbarkeitsstudie

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  7. 7

    Neugestaltung der Flächen am Städtischen Museum in Herford hier: Vorstellung des Wettbewerbsergebnisses und weitere Planung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 8

    Erneuerung des Herforder Stadtwalls "Unter den Linden" Bauabschnitt „Waisenhausstraße bis Friedhofstraße“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 9

    Baumschutzangelegenheiten

  10. 9a

    Baumschutzangelegenheiten: Fällung einer Blutpflaume, einer Erle und drei Vogel-Kirschen innerhalb der geplanten Straßentrasse Im Robbenklee

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig bei vier Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  11. 9b

    Baumschutzangelegenheiten: Fällung einer Kornelkirsche auf dem Grundstück des Ravensberger Gymnasiums in Herford im Zusammenhang der Überplanung der Grün- und Außenanlagen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig bei vier Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  12. 9c

    Baumschutzangelegenheiten Fällung eines Spitz-Ahorn und einer Stiel-Eiche auf dem Grundstück der Grundschule Eickum, Stedefreunder Straße 48 in Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig bei vier Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  13. 9d

    Baumschutzangelegenheiten: hier: Fällung einer Linde an der Straße Westring zwischen der Engerstraße und der Diebrocker Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig bei sieben Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  14. 10

    Gebührenhaushalt Straßenreinigung 13. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  15. 11

    Anpassung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Innenstadt an die Neuausrichtung der Städtebauförderung NRW 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  16. 12

    Bebauungsplan Nr.7.71 „Zeppelinstraße Ost“ Hier: Aufstellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  17. 13

    Bebauungsplan Nr. 4.66 "Lessingstraße" hier: Vorentwurf

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  18. 14

    Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6.60 "Sandstraße/Herforder Heide" hier: Grundsatzbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  19. 15

    Flächennutzungsplanänderung Nr.1.16 „Kasernen auf dem Stiftberg“ Teil B Hier: erneuter Entwurfsbeschluss und erneute Beteiligung gem. § 4a BauGB

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  20. 16

    Bebauungsplan Nr. 5.28 "Lützowstraße" hier: Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  21. 17

    Stellungnahme der Hansestadt Herford zur Lärmaktionsplanung des Eisenbahnbundesamtes im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  22. 18

    Entwicklungen und Herausforderungen auf dem Herforder Wohnungsmarkt

  23. 19

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.