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Stadt wählen, aktuell: Herford

Rat

Freitag, 16. Februar 2024, 17:00-18:45 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Ernennung eines Ratsmitgliedes

  2. 2

    Feststellung der Beschlussfähigkeit des Rates

  3. 3

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 15.12.2023

  4. 4

    Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  5. 5

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  6. 6

    Anregungen gemäß § 24 GO NRW

  7. 7

    Steuerung von Drittorganisationen:

  8. 7a

    Öffentlicher Personennahverkehr im Stadtgebiet Herford: Erweiterung des Fahrplanangebotes für das Anruf-Sammel-Taxi

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 8

    Gremienbesetzungen

  10. 8a

    Zweckverband Ostwestfalen-Lippe-IT (OWL-IT): Bestellung von Vertretungen in die Verbandsversammlung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  11. 8b

    Antrag auf Gremienumbesetzung der Fraktion der Linken

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  12. 8c

    Antrag auf Gremienumbesetzung der Grünen-Fraktion sowie Änderungen des stellvertretenden Fraktionsvorsitzes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  13. 8d

    Antrag auf Gremienumbesetzung Liste 2004: Nachbesetzung von Frau Reupke durch Frau von Zmuda

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  14. 9

    Entwurf der Haushaltssatzung 2024 sowie mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2025 - 2027 hier: Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2024 mit ihren Anlagen

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Der Entwurf der Haushaltssatzung der Hansestadt Herford für das Haushaltsjahr 2024 sowie der Entwurf der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 2025 bis 2027 werden zur Beratung an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen.
  15. 10

    Stellenplan für den Haushalt 2024

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Wortmeldungen liegen nicht vor.
  16. 11

    Städtebauliche Entwicklung der Flächen zwischen Janup und Löhrstraße als Lückenschluss des Quartiers Radewig

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wurde zu Beginn der Sitzung folgender Beschluss gefasst:
  17. 11a

    Antrag auf Absetzung des Tagesordnungspunktes A.9 zur Beratung im Bau- und Umweltausschuss

  18. 11b

    Anmeldung von Beratungsbedarf: Antrag zur Absetzung der Tagesordnungspunkte A.11 und A.12a des Rates am 16.02.2024

  19. 11c

    Antrag zur Tagesordnung (Die Linke): Vertagung des Tagesordnungspunktes A.11

  20. 12

    Weiterentwicklung des Projektes "OWL-Forum"

  21. 12a

    Beschlussantrag zum OWL-Forum

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird zu Beginn der Sitzung folgender Beschluss gefasst:
  22. 13

    Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2022, Ergebnisverwendung und Entlastung des Bürgermeisters

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  23. 14

    Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2019 der Hansestadt Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  24. 15

    Neufassung der Prüfkonzeption der örtlichen Rechnungsprüfung

  25. 16

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.