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Rat

Freitag, 15. Dezember 2023, 17:00-19:25 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Beschlussfähigkeit des Rates

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 27.10.2023

  3. 3

    Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  4. 4

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  5. 5

    Anregungen gemäß § 24 GO NRW

  6. 6

    Steuerung von Drittorganisationen:

  7. 6a

    Bericht aus dem Beteiligungscontrolling: Jahresprognose 2023 der Beteiligungsunternehmen zum 30.09.2023

  8. 6b

    Markthalle: Einlage von der Hansestadt Herford in den IAB Immobilien- und Abwasser-Betrieb Herford

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Es liegt eine Ergänzungsvorlage vor.
  9. 6b)1

    Markthalle: Einlage von der Hansestadt Herford in den IAB Immobilien- und Abwasser-Betrieb Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  10. 6c

    IAB Immobilien- und Abwasser-Betrieb Herford: Wirtschaftsplan 2024 Mittelfristplanung 2025-2028

  11. 6c)1

    IAB Immobilien- und Abwasser-Betrieb Herford: Wirtschaftsplan 2024 Mittelfristplanung 2025-2028

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  12. 6d

    Pro Herford GmbH: Wirtschaftsplan 2024 Mittelfristplan 2025-2028

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  13. 6e

    Stadtentwicklungsgesellschaft Hansestadt Herford GmbH: Wirtschaftsplan 2024 Mittelfristplan 2025-2028

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  14. 6f

    HVV-Konzern: Wirtschaftspläne 2024 und Mittelfristpläne des HVV-Verbundes: Anweisungen an die städtischen Vertretungen in den Gesellschafterversammlungen der HVV Herforder Versorgungs- und Verkehrs-Beteiligungs-GmbH und der WWS Wohn- und Wirtschafts-Service Herford GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 32 Stimmen dafür, vier Stimmen dagegen und zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  15. 6g

    INTERKOMM Interkommunales Gewerbegebiet Ostwestfalen Lippe GmbH: Wirtschaftsplan 2024 und Mittelfristplan 2025-2028

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  16. 6h

    Interkommunale Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH im Kreis Herford, Wirtschaftsplan 2024 und die Mittelfristplanung 2025 - 2028

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 34 Stimmen dafür, drei Stimmen dagegen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  17. 6i

    Arbeitnehmermitbestimmung im Aufsichtsrat der HVV Herforder Versorgungs-und Verkehrs-Beteiligungs-GmbH

  18. 6i)1

    Arbeitnehmermitbestimmung im Aufsichtsrat der HVV Herforder Versorgungs-und Verkehrs-Beteiligungs-GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 37 Stimmen dafür, einer Stimme dagegen und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  19. 7

    Gremienbesetzungen

  20. 8

    Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2019 der Hansestadt Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  21. 9

    3. Situationsbericht zur Haushaltswirtschaft 2023

  22. 10

    Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2022, Ergebnisverwendung und Entlastung des Bürgermeisters hier: Einbringung des Jahresabschlusses 2022 in den Rat

  23. 11

    Entwurf der Haushaltssatzung 2024 sowie mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2025 - 2027 hier: Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2024 mit ihren Anlagen

  24. 12

    Stellenplan für den Haushalt 2024

  25. 13

    Erhebung einer Übernachtungssteuer

  26. 14

    Kommunalarchiv Herford: Neufassung der Gebührensatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  27. 15

    Gebührenhaushalt Krankentransport und Notfallrettung: Neufassung der Gebührensatzung für den Krankentransport und die Notfallrettung in der Hansestadt Herford in der Fassung der Anlage 1 mit Wirkung zum 01.01.2024.

  28. 15a

    Gebührenhaushalt Krankentransport und Notfallrettung: Neufassung der Gebührensatzung für den Krankentransport und die Notfallrettung in der Hansestadt Herford in der Fassung der Anlage 1 mit Wirkung zum 01.01.2024.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  29. 16

    Gebührenhaushalt Straßenreinigung 13. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 36 Stimmen dafür, zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  30. 17

    Resolution der Kreise Herford und Minden-Lübbecke sowie der kreisangehörigen Kommunen zur finanziellen Situation der Städte, Gemeinden und Kreise

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  31. 18

    Kindertagesbetreuung: Antrag des beratenden Jugendhilfeausschussmitglieds Herrn Duda - Jugendamtselternbeirat (JAEB) auf (rückwirkende) Erstattung von Elternbeiträgen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 26 Stimmen dafür, 12 Stimmen dagegen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  32. 19

    Änderung der AGB für die Benutzung der Sportstätten der Hansestadt Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  33. 20

    Anpassung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Innenstadt II an die Neuausrichtung der Städtebauförderung 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  34. 21

    Konzept Feuerwehr Herford 2033

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  35. 22

    Bebauungsplan Nr. 5.28 "Lützowstraße" hier: Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und mit zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  36. 23

    Überbrückungsgeld für Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  37. 24

    Öffentlicher Personennahverkehr im Stadtgebiet Herford: 1. Anwendung des Deutschlandticket-Tarifs als Höchsttarif im Stadtgebiet Herford 2. Umsetzung des „Deutschlandtickets sozial“ zum 01.02.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  38. 25

    Einführung eines deutschlandweiten Schülertickets für alle Schülerinnen und Schüler an den weiterführenden städtischen Schulen in Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  39. 26

    Deutschlandticket für Schüler in NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  40. 27

    Bau einer Konzerthalle auf dem Gelände des Janup

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  41. 28

    Sitzungskalender 2024

  42. 29

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.