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Rat

Freitag, 27. Oktober 2023, 17:00-20:40 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Beschlussfähigkeit des Rates

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 08.09.2023

  3. 3

    Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  4. 4

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  5. 5

    Anregungen gemäß § 24 GO NRW

  6. 6

    Steuerung von Drittorganisationen:

  7. 6a

    IAB Immobilien- und Abwasser-Betrieb Herford: Feststellung des Jahresabschlusses 2022, Ergebnisverwendung und Entlastung des Betriebsausschusses

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 6b

    Regiopolregion Bielefeld: Sachstandsbericht

  9. 6c

    Bericht aus dem Beteiligungscontrolling: Jahresprognose 2023 der Beteiligungsunternehmen zum 30.06.2023

  10. 6d

    Pro Herford GmbH: Gesamtkonzept Weihnachtsmarkt/Rathausplatz/Markthalle hier: Sachstandsbericht

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Frau Broßeit bittet aufgrund des Umfanges der Präsentation darum, entsprechende Unterlagen im Vorfeld zur Verfügung zu stellen. Herr Bürgermeister Kähler sichert dies zu.Auf eine Nachfrage von Herrn Klempnauer führt Herr Hölscher aus, dass der Außenmarkt
  11. 7

    Gremienbesetzungen

  12. 7a

    Mitwirkung des Seniorenbeirates in städtischen Ausschüssen hier: Entsendung von Mitgliedern des Seniorenbeirates als beratendes stellvertretendes Mitglied in den Bau- und Umweltausschuss gem. § 3 der Satzung des Seniorenbeirates

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  13. 7b

    Antrag auf Gremienumbesetzung: Entsendung eines sachkundigen Bürgers in die städtischen Gremien

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  14. 7c

    Antrag zur Umbesetzung der städtischen Gremien (SPD-Fraktion)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  15. 8

    Neubau einer Feuerwache an einem neuen Standort

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird der Antrag zur Beschlussänderung beschlossen.Einstimmig und ohne Enthaltung wird anschließend der folgende geänderte Beschluss beschlossen:
  16. 9

    Projekt: "OWL-Forum"

  17. 9a

    Machbarkeitsstudie OWL-Forum

  18. 10

    Benehmensherstellung zur Festsetzung der Kreisumlage für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 des Kreises Herford nach § 55 Abs. 1 KrO

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  19. 11

    2. Situationsbericht zur Haushaltswirtschaft 2023

  20. 11a

    Beschlussantrag zum 2. Situationsbericht zur Haushaltswirtschaft

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  21. 12

    Aufstockung von Personal für die City Wache der Hansestadt Herford

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Es erfolgt entsprechend keine Abstimmung.
  22. 13

    Gebührenhaushalt Abfallentsorgung a) 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Hansestadt Herford vom 12.12.2017 b) 10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung vom 10.10.2012

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 35 Stimmen dafür und einer Stimme dagegen wird folgender Beschluss gefasst:
  23. 14

    Gebührenhaushalt Friedhöfe Neufassung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Hansestadt Herford Abschaffung der städtischen Sargträgerdienste

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 35 Stimmen dafür und mit einer Stimme dagegen wird folgender Beschluss gefasst:
  24. 15

    Abschlussbericht Mobilitätskonzept der Hansestadt Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 32 Stimmen dafür, drei Stimmen dagegen und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  25. 16

    Projekte zum Identifizieren von Optimierungspotentialen innerhalb des Konzerns und der Stadt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 17

    Entwicklungen und Herausforderungen auf dem Herforder Wohnungsmarkt

  27. 18

    Sachstand und Ausblick zum Straßenbeleuchtungskonzept in der Stadt Herford

  28. 19

    Bebauungsplan Nr. 12.32 Ä. 1.20 Luttenberg Hier: Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  29. 20

    Bebauungsplan Nr. 4.66 "Lessingstraße" Hier: Veränderungssperre Nr. 56

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 32 Stimmen dafür und vier Stimmen dagegen wird folgender Beschluss gefasst:
  30. 21

    Durchführung eines weiteren verkaufsoffenen Sonntags am 10.12.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 29 Stimmen dafür, drei Stimmen dagegen und vier Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  31. 22

    Kündigung der von der Silver Wohnen 3 angemieteten Wohnungen

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Die Kündigung der Wohnungen sei bereits erfolgt.
  32. 23

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.