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Stadt wählen, aktuell: Herford

Rat

Freitag, 8. September 2023, 17:30-18:50 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Beschlussfähigkeit des Rates

  2. 2

    FDP-Antrag zur Behandlung des TOP A.2 im nichtöffentlichen Teil

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Mit zwei Stimmen dafür, 30 Gegenstimmen und einer Enthaltung wird der Antrag der FDP abgelehnt.:
  3. 3

    Wiederwahl des Technischen Beigeordneten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 27 Stimmen dafür, zwei Gegenstimmen und vier Enthaltung wird folgender Wahlbeschluss gefasst:
  4. 4

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 16.06.2023

  5. 5

    Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  6. 6

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  7. 7

    Anregungen gemäß § 24 GO NRW

  8. 8

    Einführung der Livestream-Testphase im Rat, Änderungen des Ortsrechts

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 9

    Steuerung von Drittorganisationen:

  10. 9a

    HVV Konzern: Entlastung der Mitglieder der Aufsichtsräte des HVV Konzerns für das Geschäftsjahr 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  11. 9b

    Öffentlicher Personennahverkehr im Stadtgebiet Herford: 1. Betrauung der SVH Stadtverkehr Herford GmbH mit der Erbringung des Stadtbusverkehrs Herford 2. Übernahme der Geschäftsanteile an der OWL Verkehr GmbH durch die SVH Stadtverkehr Herford GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  12. 9c

    Beteiligungsbericht 2022/2023

  13. 9d

    Stadtwerke Herford GmbH: Veräußerung der Beteiligung an der Trianel GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  14. 10

    Gremienbesetzungen

  15. 10a

    Nachbesetzung im Beirat für Menschen mit Behinderungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  16. 10b

    Wahl der entsendungsberechtigten Mitglieder in die nach § 7 der Satzung festgelegten Ausschüsse hier: Nachfolgeregelung für Frau Evelyn Taborsky

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  17. 10c

    SPD-Antrag zur Gremienumbesetzung: WWS Wohn- u. Wirtschafts-Service Herford GmbH, Sportausschuss, Bau- und Umweltausschuss und VHS Volkshochschule im Kreis Herford: Verbandsversammlung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  18. 10d

    Nachbesetzung im Beirat für Menschen mit Behinderungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  19. 11

    Fördermittelantrag nach dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen Sport, Jugend und Kultur" - Sanierung des Freibads „Im Kleinen Felde“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  20. 12

    Zentren- und Nahversorgungskonzept der Hansestadt Herford 2. Fortschreibung 2023 Hier: Einzelhandelskonzeptbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  21. 13

    Neuaufstellung Regionalplan OWL Entwurf 2023 Hier: Beschluss der Stellungnahme der Stadt Herford zur zweiten Offenlage und Behördenbeteiligung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 26 Stimmen dafür, fünf Gegenstimmen und zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  22. 14

    Änderung der „Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Herford“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit zwei Enthaltungen wird die Satzungsänderung nicht beschlossen.
  23. 15

    Baumschutzsatzung Herford hier: 2. Änderungssatzung zum Schutze des Baumbestandes im Gebiet der Hansestadt Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 28 Stimmen dafür, vier Gegenstimmen und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  24. 16

    Durchführung des Ostervolksfestes im Bereich "Auf der Freiheit/Janup"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  25. 17

    Bebauungsplan Nr. 6.87 "Durlacher Weg" hier: Anordnung der Veränderungssperre Nr. 55

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  26. 18

    Umgestaltung der Werregärten hier: Beantragung der Förderung im Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  27. 19

    Erstellung eines Konzeptes zum Umgang mit Wohnungsmissständen

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Mit fünf Stimmen dafür, 25 Stimmen dagegen und drei Enthaltungen wird der Antrag abgelehnt.
  28. 20

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.