Bau- und Umweltausschuss
Donnerstag, 31. Oktober 2024, 17:00-19:05 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit
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2
Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 12.09.2024
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3
Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW
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4
Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner
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5
Wasserversorgungskonzept 2024 der Hansestadt Herford
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
6
Windenergie in der Hansestadt Herford Hier: Grundsatzbeschluss über Ausweisung von Sonderbauflächen für Windenergieanlagen im FNP
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
7
Gebührenhaushalt Friedhöfe Neufassung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Hansestadt Herford in der Fassung der Anlage 1 mit Wirkung zum 01.01.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
8
1. Änderung des Regionalplans OWL (Wind/Erneuerbare Energien) Hier: Stellungnahme zur 1. Änderung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
9
Gestaltung Blühstreifen und Baumalleen: Hier: Baumpflanzung Meierstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
10
Schaffung einer alternativen Hundefreilauffläche in Waldnähe
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
11
Mitteilungen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.