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Bau- und Umweltausschuss

Mittwoch, 11. Dezember 2024, 17:00-20:30 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 31.10.2024

  3. 3

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  4. 4

    Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  5. 5

    Anregung des BUND Verbot der nächtlichen Inbetriebnahme von Mährobotern

  6. 6

    Gebührenhaushalt Abfallentsorgung a) 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Hansestadt Herford vom 12.12.2017 b) 11. Satzung zu Änderung der Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung vom 10.10.2012

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  7. 7

    Gebührenhaushalt Straßenreinigung 14. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 8

    Bebauungsplan Nr. 6.84 "Biemser Weg / Brandheidestraße" hier: Entwurfsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 9

    Endgültiger Ausbau der Straße "Am Südwall" von "Friedhofstraße" bis "Elverdisser Straße" Hier: Ausbauprogramm und Feststellung des Vorliegens der Voraussetzungen des § 125 Abs. 2 BauGB

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  10. 10

    Bebauungsplan Nr. 7.69 „Am Hainkamp/Tilkerbrink“ Hier: Vorentwurf, frühzeitige Beteiligung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei drei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  11. 11

    Flächennutzungsplanänderung Nr. 3. 20 „Erweiterung Gewerbegebiet Diebrock" hier: Vorentwurf, frühzeitige Beteiligung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  12. 12

    Bauangelegenheiten 1. Präsentation eines Grabungsfundes, einem Mauerteil einer Bastionsanlage aus dem 16. Jahrhundert, im Bereich des Fundortes am Werreufer im Verbindungsbereich Wilhelmsplatz zum Lübbertor

  13. 13

    Bebauungsplan Nr. 7.67 "Bielefelder Straße / B61" Hier: Entwurfsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  14. 14

    Bebauungsplan Nr. 6.87 "Durlacher Weg" Hier: Zweiter Entwurfsbeschluss

  15. 14a

    Bebauungsplan Nr. 6.87 "Durlacher Weg" Hier: Zweiter Entwurfsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  16. 15

    Erneuerung des Herforder Stadtwalls, hier: Umgestaltung des Abschnitts "Pöppelmannwall I" (von der Ahmser Straße zur Wiesestraße)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  17. 16

    Umgestaltung der Freianlagen am Bergertor Wehr / Spatzenwiese / Spielplatz Bleiche, hier: Vorstellung der Entwurfsplanung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  18. 17

    ISEK Innenstadt - Fassadenprogramm: Maßnahmen 2018 – 2022 / Abschlussbericht

  19. 18

    Grunderneuerung/ Ausbauverbesserung der Salzufler Straße (L712) zwischen Schützenstraße und Maschstraße hier: Änderung Ausbauprogramm

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  20. 19

    Maßnahmen des Straßenbauprogramms ab 2025 hier: Sanierung von Fahrbahnen und Grunderneuerung von Gehwegen, Grunderneuerung der Verkehrsfläche (Fahrbahn und Gehwege), Sanierung und / oder Grunderneuerung der Straßenbeleuchtung, Sanierung und / oder Grunderneuerung der Schmutz-, Regen- oder Mischwasserkanäle

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  21. 20

    Maßnahmen des Straßenbauprogramms ab 2025, hier: Straßenendausbau

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  22. 21

    Bahnprojekt Hannover–Bielefeld – Deutschlandtakt: hier: Stellungnahme zu den 12 Trassenvarianten

  23. 21a

    Bahnprojekt Hannover–Bielefeld–Deutschlandtakt hier: Stellungnahme zu den von der Bahn vorgestellten 12 Trassenvarianten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig bei vier Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  24. 22

    Bebauungsplan Nr. 12.39 "Vlothoer Straße-Süd/ Wentworth Kaserne" Hier: Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  25. 23

    Flächennutzungsplanänderung Nr.1.16 „Kasernen auf dem Stiftberg“ Teil B Hier: Feststellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  26. 24

    Flächennutzungsplanneuaufstellung Hier: Skizzen für drei Wohngebiete für den FNP-Neu-Entwurf

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Zu Skizze 2 Wohngebiet „Elverdissen Kampstraße“Einstimmig bei einer Enthaltung wird der im Beschlusstext aufgeführte Beschluss gefasst.Zu Skizze 3 Wohnbaugebiet „Ahmser Straße“ Mehrheitlich bei einer Enthaltung wird der im Beschlusstext aufgeführte Beschl
  27. 25

    Mitteilungen

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