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Stadt wählen, aktuell: Herford

Verkehrsausschuss

Dienstag, 11. Februar 2025, 17:00-17:50 Uhr
Elsbach II, Schillerstraße 17, 32052 Herford, Großer Sitzungsraum Elsbach II, Schillerstr. 17, 32052 Herford, Raum 3.24, 3. Etage

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 17.12.2024

  3. 3

    Entgegennahme von Erklärungen nach § 31 GO NRW

  4. 4

    Fragestunde für Ausschussmitglieder und Einwohner/innen

  5. 5

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW auf Änderung der Beschilderung am Viehtriftenweg hinsichtlich des Parkens

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  6. 6

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW zum alternierenden Parken am Hellerweg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  7. 7

    Schulstraßen Falkstraße und Uhlandstraße: Verlängerung des Verkehrsversuchs

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 8

    Kreuzung Bismarckstraße / Marienstraße: Prüfung von Maßnahmen zur Verbesserung für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen (Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN)

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Einvernehmlich wurde damit dem Beschlussvorschlag gefolgt:
  9. 9

    Mitteilungen

  10. Ende der öffentlichen Sitzung

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.