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Stadt wählen, aktuell: Herford

Verkehrsausschuss

Dienstag, 27. Mai 2025, 17:00-19:00 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 11.02.2025

  3. 3

    Entgegennahme von Erklärungen nach § 31 GO NRW

  4. 4

    Fragestunde für Ausschussmitglieder und Einwohner/innen

  5. 5

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW von Herrn Gerhold auf Sperrung der Kesselstraße bzw. zeitlich befristete Umwidmung der Kesselstraße in eine Einbahnstraße (von der Stiftbergstraße bis zur Ecke Lutherstraße / Richtung Lutherstraße)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  6. 6

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW von Herrn Kickert auf zusätzliche Beschilderung Einmündung Elverdisser Straße/ Ahmser Straße mit dem Verkehrszeichen 267 (=Verbot der Einfahrt)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  7. 7

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW von Herrn Josting auf Entfernung bzw. Deaktivierung von Druckampeln an Kreuzungsbereichen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 8

    Schulstraßen Falkstraße und Uhlandstraße: Dauerhafte Umsetzung des Verkehrsversuchs

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 9

    Öffentlicher Personennahverkehr im Stadtgebiet Herford: 1.Einrichtung der Haltestelle “Rennstraße“ im Rahmen der Neustrukturierung des Stadtbusverkehrs 2.Versetzung der Haltestelle Bismarckstraße (stadtauswärts)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  10. 10

    Sachstand zur Umsetzung des Nahverkehrskonzeptes für den Stadtverkehr Herford

  11. 11

    Sachstand zu den Schulbushaltestellen im Ortsteil Eickum

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  12. 12

    Radverkehrsfreundliche Anpassung des Westrings im Abschnitt Bielefelder Straße bis Kreisverkehr Im kleinen Felde

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  13. 13

    Zwischenbericht Maßnahmen im Bereich Radverkehr

  14. 14

    Anpassung der zugrunde gelegten Räumungsgeschwindigkeit von Fußgängern an Ampeln (Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN)

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Ein Beschluss wird vorerst nicht gefasst:
  15. 15

    Antrag der FDP Fraktion auf Verbesserung der Verkehrssicherheit für Grundschulkinder und Fußgänger an der Lübbecker Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  16. 16

    Antrag der Fraktion "BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN auf Erarbeitung eines Konzepts zur Verkehrsführung während der Bauphase der Sporthalle der Grundschule Stiftberg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  17. 17

    Antrag der Fraktion "Bürger für Herford" auf Änderung der Beschilderung auf dem Parkstreifen der Straße "Am Kindergarten"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  18. 18

    Antrag der UfH-Fraktion auf Prüfung des Gehwegparkens

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei 3 Gegenstimmen wird folgender Beschluss gefasst:
  19. 19

    Mitteilungen

  20. Ende der öffentlichen Sitzung

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.