Rat
Freitag, 21. Februar 2025, 17:00-18:45 Uhr
BildungsCampus Herford, Mary-Somervill-Boulevard 4, 32049 Herford, KongressCentrum, Auditorium, Mary-Somerville-Boulevard 4 in 32049 Herford
Öffentliche Tagesordnung
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1
Feststellung der Beschlussfähigkeit des Rates
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2
Anträge zur Tagesordnung
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3
Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 13.12.2024
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4
Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner
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5
Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW
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6
Anregungen gemäß § 24 GO NRW
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7
Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2020 der Hansestadt Herford
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
8
Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2023, Ergebnisverwendung und Entlastung des Bürgermeisters
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
9
Verpflichtung zur Aufstellung des Gesamtabschlusses zum 31. Dezember 2023 und des Gesamtlageberichtes für das Haushaltsjahr 2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
10
Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Herford mit Wirkung vom 01.03.2025; Anpassungen im Gebührentarif wegen Erhöhung der Gebühr für Bewohnerparkausweise
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 28 Stimmen dafür, elf Stimmen dagegen und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
11
Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung: Kindertagesbetreuungsbedarfsplanung 2025/26
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
12
Jugendförderung: Beteiligungsprojekt "Pimp My Future"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
12a
Jugendförderung: Beteiligungsprojekt "Pimp My Future"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
13
Schöner Ankommen in Herford Hier: Integriertes Entwicklungskonzept für die Umgestaltung von Bahnhof und Umfeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 26 Stimmen dafür, zwölf Stimmen dagegen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
14
Durchführung von verkaufsoffenen Sonntagen am 06.04. und 06.07.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 32 Stimmen dafür, zwei Stimmen dagegen und fünf Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst: -
15
Bebauungsplan Nr.8.60 "Rüterweg/Brinkstrasse" Änderung Nr.1.24 Hier: Satzungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit sieben Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst: -
16
Steuerung von Drittorganisationen:
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16a
Regiopolregion Bielefeld: Sachstandsbericht
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17
Gremienbesetzungen
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17a
Gremienbesetzungen: Anpassungen der Vertretungsregelung im Wahlausschuss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
17b
Gremiennachbesetzung der Fraktion Die Linke
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
17c
Gremienumbesetzungen der CDU-Fraktion
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
17d
Gremienumbesetzung der Fraktion Die Linke: Umbesetzung im Verkehrsausschuss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
18
Antrag zur Prüfung der Grundsteuerhebesätze auf Einhaltung der Aufkommensneutralität
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Frau Déjà beantragt, eine Beschlussfassung zum Thema zu vertagen. -
18a
Gemeinsamer Antrag der UFH und SPD: Prüfauftrag an die Verwaltung zur Veränderung der Hebesatzsatzung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 28 Stimmen dafür, zehn Stimmen dagegen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
18b
Antrag der CDU-Fraktion: Auftrag an die Verwaltung zur Prüfung einer Veränderung der Hebesatzsatzung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
19
Antrag zur Einführung einer Verpackungssteuersatzung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
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Mitteilungen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.