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Rat

Freitag, 13. Dezember 2024, 17:00-20:40 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Beschlussfähigkeit des Rates

  2. 2

    Anträge zur Tagesordnung

  3. 3

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 08.11.2024

  4. 4

    Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  5. 5

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  6. 6

    Anregungen gemäß § 24 GO NRW

  7. 7

    Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2023, Ergebnisverwendung und Entlastung des Bürgermeisters hier: Einbringung des Jahresabschlusses 2023 in den Rat

  8. 8

    Haushalt 2025/2026 Behandlung der Bilanzierungshilfe gem. § 6 Abs. 2 NKF-CUIG für die 2020 bis 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 9

    Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025 und 2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 29 Stimmen dafür, elf Stimmen dagegen und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst.
  10. 10

    Haushaltssatzung 2025 und 2026 sowie mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2027 - 2029 hier: Verabschiedung der Haushaltssatzung 2025 und 2026 mit ihren Anlagen

  11. 10a

    Haushaltssatzung 2025 und 2026 sowie mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2027 - 2029 hier: Verabschiedung der Haushaltssatzung 2025 und 2026 mit ihren Anlagen

  12. 10b

    Haushaltssatzung 2025 und 2026 sowie mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2027 - 2029 hier: Verabschiedung der Haushaltssatzung 2025 und 2026 mit ihren Anlagen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 29 Stimmen dafür, elf Stimmen dagegen und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  13. 10c

    Änderungsantrag der Fraktion Freie Wähler/ UWG Herforder Bürger Bündnis zum Haushalt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  14. 10d

    Fraktion Die Linke: Änderungsantrag zum Haushalt 2025/2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  15. 10e

    Antrag zum Haushalt der FDP-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  16. 10f

    Gemeinsamer Antrag zum Haushalt 2025/ 2026 der Fraktionen SPD, Union für Herford und Bündnis 90/ Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 29 Stimmen dafür, zehn Stimmen dagegen und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst.
  17. 11

    Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2020 der Hansestadt Herford hier: Einbringung des Gesamtabschlusses 2020 in den Rat

  18. 11a

    Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2020 der Hansestadt Herford hier: Einbringung des Gesamtabschlusses 2020 in den Rat

  19. 12

    Gebührenhaushalt Straßenreinigung 14. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 39 Stimmen dafür, einer Stimme dagegen und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  20. 13

    Gebührenhaushalt Abfallentsorgung a) 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Hansestadt Herford vom 12.12.2017 b) 11. Satzung zu Änderung der Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung vom 10.10.2012

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 37 Stimmen dafür, drei Stimmen dagegen und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  21. 14

    Änderung der Entwässerungsgebührensatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 38 Stimmen dafür, zwei Stimmen dagegen und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  22. 15

    Aufhebung der Gebührensatzung Rettungsdienst der Hansestadt Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  23. 15a

    Aufhebung der Gebührensatzung Rettungsdienst der Hansestadt Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  24. 16

    Neubau Geschwister-Scholl-Realschule: Untersuchung alternativer Standorte

  25. 17

    Bebauungsplan Nr. 12.39 "Vlothoer Straße-Süd/ Wentworth Kaserne" Hier: Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 33 Stimmen dafür, fünf Stimmen dagegen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  26. 18

    Flächennutzungsplanänderung Nr.1.16 „Kasernen auf dem Stiftberg“ Teil B Hier: Feststellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 34 Stimmen dafür, fünf Stimmen dagegen und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  27. 19

    Bahnprojekt Hannover-Bielefeld-Deutschlandtakt hier: Stellungnahme zu den von der Bahn vorgestellten 12 Trassenvarianten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 32 Stimmen dafür, keine Stimme dagegen und sieben Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  28. 20

    Gremienbesetzungen

  29. 20a

    Geschäftsführung: Wahl einer Vertretung und einer Stellvertretung des neuen Jugendamtselternbeirates als ordentliches beratendes Mitglied und persönliche Stellvertretung im Jugendhilfeausschuss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  30. 20b

    Antrag Die Linke: Gremienumbesetzungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  31. 21

    Steuerung von Drittorganisationen:

  32. 21a

    HVV-Konzern: Wirtschaftspläne 2025 und Mittelfristpläne des HVV-Verbundes: Anweisungen an die städtischen Vertretungen in den Gesellschafterversammlungen der HVV Herforder Versorgungs- und Verkehrs-Beteiligungs-GmbH und der WWS Wohn- und Wirtschafts-Service Herford GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  33. 21a)1

    HVV-Konzern: Wirtschaftspläne 2025 und Mittelfristpläne des HVV-Verbundes: Anweisungen an die städtischen Vertretungen in den Gesellschafterversammlungen der HVV Herforder Versorgungs- und Verkehrs-Beteiligungs-GmbH und der WWS Wohn- und Wirtschafts-Service Herford GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  34. 21b

    Stadtentwicklungsgesellschaft Hansestadt Herford mbH: Wirtschaftsplan 2025 Mittelfristplan 2026-2029

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  35. 21c

    Pro Herford GmbH: Wirtschaftsplan 2025 Mittelfristplan 2026-2029

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 26 Stimmen dafür, vier Stimmen dagegen und neun Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  36. 21d

    IAB Immobilien- und Abwasser-Betrieb Herford: Wirtschaftsplan 2025 Mittelfristplanung 2026-2029

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  37. 21e

    INTERKOMM Interkommunales Gewerbegebiet Ostwestfalen Lippe GmbH: Wirtschaftsplan 2025 und Mittelfristplan 2026-2029

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  38. 21f

    Interkommunale Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH im Kreis Herford: Wirtschaftsplan 2025 und Mittelfristplanung 2026 - 2029

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  39. 21g

    Ausweitung des Geltungsumfangs des Herforder Klimatickets/Klimaabos auf das Anruf- Sammel- Taxi ab dem 01.02.2025

  40. 21h

    Minden-Herforder Verkehrsgesellschafts mbH: – Änderung des Gesellschaftsvertrages

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  41. 21i

    a) Finanzierungsbeiträge der Hansestadt Herford für die Nordwestdeutsche Philharmonie (NWD) und das Landestheater Detmold (LTD) in den Jahren 2026 bis 2031. b) Kooperationsvereinbarung der Überkreuzfinanzierung zwischen den Kreisen Herford und Lippe sowie den Städten Herford und Detmold.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 37 Stimmen dafür und zwei Stimmen dagegen wird folgender Beschluss gefasst:
  42. 22

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.