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Stadt wählen, aktuell: Herford

Rat

Donnerstag, 28. November 2024, 19:00-19:15 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Beschlussfähigkeit des Rates

  2. 2

    Anträge zur Tagesordnung

  3. 3

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 08.11.2024

  4. 4

    Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  5. 5

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  6. 6

    Anregungen gemäß § 24 GO NRW

  7. 7

    Hebesatzsatzung für die Jahre 2025 und 2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 37 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 8

    HVV Herforder Versorgungs- und Verkehrs-Beteiligungs-GmbH: Berücksichtigung von Arbeitnehmerinteressen auf Ebene der HVV

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 9

    Gremienbesetzungen

  10. 9a

    Einheitlicher Wahlvorschlag

  11. 9a)1

    Einheitlicher Wahlvorschlag für die Gremienbesetzungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  12. 9b

    Festlegung der Ausschussarten, Ausschussgrößen und der Zuständigkeiten der Ausschüsse

  13. 9c

    Verteilung und Wahl der Ausschussbesetzungen für die städtischen Pflichtausschüsse und die freiwilligen Ausschüsse

  14. 9d

    Entsendung weiterer beratender Mitglieder in die Gremien

  15. 9e

    Festlegung weiterer Mitglieder kraft Vertretereigenschaft in den städtischen Gremien

  16. 9f

    Festlegung/ Wahl der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Vorsitze

  17. 9g

    Festlegung der vom Rat zu entsendenden Mitglieder in die besonderen gewählten Vertretungen der Stadt

  18. 9h

    Sparkasse Herford: Gremienbesetzung in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes im Kreis Herford in 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  19. 9i

    Benennung beratender Mitglieder des Schulausschusses: Nachbesetzung der Vertretung für die Sekundarstufe II-Schulen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  20. 9j

    Benennung beratender Mitglieder des Schulausschusses: Besetzung der Vertretungen für die Elternschaft (Stadtschulpflegschaft)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  21. 9k

    Nachbesetzung im Beirat für Menschen mit Behinderungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  22. 10

    Steuerung von Drittorganisationen:

  23. 10a

    Wahl von Vertretern der Hansestadt Herford in Gremien von Drittorganisationen

  24. 10a)1

    Wahl von Vertretern der Hansestadt Herford in Gremien von Drittorganisationen

  25. 11

    Antrag Herr Scheffer: Möglichkeit zur Teilnahme von Bürger*innen zu Eintragungen in das goldene Buch der Hansestadt Herford

  26. 12

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.