Rat
Freitag, 8. November 2024, 17:00-21:10 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Feststellung der Beschlussfähigkeit des Rates
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2
Anträge zur Tagesordnung
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3
Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 20.09.2024
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4
Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner
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5
Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW
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6
Anregungen gemäß § 24 GO NRW
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7
Entwurf der Haushaltssatzung 2025 und 2026 sowie mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2027 - 2029 hier: Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2025 und 2026 mit ihren Anlagen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
8
Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025 und 2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
9
Hebesatzsatzung für die Jahre 2025 und 2026
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Nach den zuvor dargestellten Beschlüssen ergibt sich folgender Gesamtbeschluss: -
10
2. Situationsbericht zur Haushaltswirtschaft 2024
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11
Genehmigung von außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen für die Beschaffung von Fahrzeugen für den Rettungsdienst/Krankentransport
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
12
Gebührenhaushalt Friedhöfe Neufassung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Hansestadt Herford in der Fassung der Anlage 1 mit Wirkung zum 01.01.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
13
1. Änderungssatzung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Herford vom 06.03.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
14
Steuerung von Drittorganisationen:
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14a
Beteiligungsbericht 2023/2024
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14b
Bericht aus dem Beteiligungscontrolling: Jahresprognose 2024 der Beteiligungsunternehmen zum 30.06.2024
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14c
IAB Immobilien- und Abwasser-Betrieb Herford: Feststellung des Jahresabschlusses 2023, Ergebnisverwendung und Entlastung des Betriebsausschusses
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
14d
Interkommunale Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH im Kreis Herford – Änderung des Gesellschaftsvertrages
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
14e
INTERKOMM Interkommunales Gewerbegebiet Ostwestfalen-Lippe GmbH: Vorgezogene Darlehensaufnahme 2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst: -
14f
Westfalen Weser-Gruppe: Gründung zweier WWE-Tochtergesellschaften für Erzeugung & Handel sowie Energiespeicher und Vorratsbeschlussfassung für die Errichtung von Projektgesellschaften
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
14g
Westfalen Weser-Gruppe: Errichtung einer Projektgesellschaft für das Vorhaben „Batteriespeicherpark Blomberg“
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
14h
Westfalen Weser-Gruppe: Errichtung einer Projektgesellschaft zur Umsetzung des Wasserstoff-Vorhabens „Schlafender Riese“
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
14i
Westfalen Weser-Gruppe: Beteiligung eines weiteren kommunalen Gesellschafters an der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG; Änderung des Gesellschaftsvertrages der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
14j
a) Finanzierungsbeiträge der Hansestadt Herford für die Nordwestdeutsche Philharmonie (NWD) und das Landestheater Detmold (LTD) in den Jahren 2026 bis 2031. b) Kooperationsvereinbarung der Überkreuzfinanzierung zwischen den Kreisen Herford und Lippe sowie den Städten Herford und Detmold.
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:- Vorlage RA/111/2024
- Beschlusstext (a) Finanzierungsbeiträge der Hansestadt Herford für die Nordwestdeutsche Philharmonie (NWD) und das Landestheater Detmold (LTD) in den Jahren 2026 bis 2031. b) Kooperationsvereinbarung der Überkreuzfinanzierung zwischen den Kreisen Herford und Lippe sowie den Städten Herford und Detmold.)
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14j)1
Antrag Die Linke: Prüfauftrag zur Finanzierung der NWD an die Verwaltung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
14k
HVV Konzern: Entlastung der Mitglieder der Aufsichtsräte des HVV Konzerns für das Geschäftsjahr 2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
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Gremienbesetzungen
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15a
Sparkasse Herford: Gremienbesetzung in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes im Kreis Herford in 2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
15b
Benennung beratender Mitglieder des Schulausschusses: Nachbesetzung der Vertretung für die Sekundarstufe II-Schulen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
15c
Benennung beratender Mitglieder des Schulausschusses: Besetzung der Vertretungen für die Elternschaft (Stadtschulpflegschaft)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
15d
Nachbesetzung im Beirat für Menschen mit Behinderungen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
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1. Änderung des Regionalplans OWL (Wind/Erneuerbare Energien) Hier: Stellungnahme zur 1. Änderung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 31 Stimmen dafür, zehn Stimmen dagegen und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
16a
Ergänzungsantrag zum TOP A.16, Bündnis 90/ Die Grünen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
17
Wasserversorgungskonzept 2024 der Stadt Herford
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
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Familienhilfen: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Bünde, dem Kreis Herford und der Hansestadt Herford zur Durchführung des Babylotsendienstes im Mathilden Hospital Herford
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
19
Anzeigepflicht von Nebentätigkeiten des Bürgermeisters nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz – Korrekturmitteilung
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20
Wahl einer Vertretungsperson im Schiedsamt
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
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Antrag der BfH-Fraktion: Vergleich von möglichen Standorten für die Geschwister-Scholl-Schule
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. : -
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Antrag der CDU-Fraktion: Prüfauftrag an die Verwaltung zum Neubau der Geschwister-Scholl-Schule
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst: -
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Mitteilungen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.