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Stadt wählen, aktuell: Herford

Rat

Freitag, 7. November 2025, 17:00-19:00 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Beschlussfähigkeit des Rates

  2. 2

    Bestellung einer Schriftführung sowie einer Stellvertretung für den Rat

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  3. 3

    Einführung und Verpflichtung der Bürgermeisterin

  4. 4

    Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder

  5. 5

    Wahl der 1. und 2. stellvertretenden Bürgermeister/-in

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Mit 20 Stimmen für Herrn Bischoff, 25 Stimmen für Herrn Dr. Teubner, zwei Stimme für Herrn Kohrs, einer Stimme für Herrn Kannegießer und einer ungültigen Stimme wird folgendes Wahlergebnis von der Bürgermeisterin festgestellt:
  6. 6

    Einführung und Verpflichtung der stellvertretenden Bürgermeister*innen

  7. 7

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  8. 8

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 29.08.2025

  9. 9

    Gremienbesetzungen

  10. 9a

    Bildung von Pflichtausschüssen, freiwilligen Ausschüssen und besonderen Vertretungen der Hansestadt Herford sowie Feststellung des Zuständigkeitskatalog der jeweiligen Gremien

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  11. 9a)1

    Antrag der BfH-Fraktion zur Auflösung des Beirates für Stadtbildpflege

  12. 9a)2

    Änderungsantrag der Fraktion Die PARTEI/ UWG HBB: Erhalt und Neustrukturierung des Beirates für Stadtbildpflege

  13. 9b

    Festlegung der Struktur der städtischen Ausschüsse

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  14. 9c

    Personelle Besetzung der städtischen Gremien

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  15. 9d

    Wahl der stimmberechtigten Mitglieder der anerkannten Träger der freien Jugendhilfe des Jugendhilfeausschusses

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Mit 45 Stimmen für Frau Wehrhahn, 45 Stimmen für Hern Krämer, 39 Stimmen für Herrn Hoffmann, 32 Stimmen für Frau Stute, 32 Stimmen für Herrn Böke und 34 Stimmen für Frau Wersch wird folgendes Wahlergebnis festgestellt:
  16. 9e

    Beirat für Stadtbildpflege hier: Neuwahl der Mitglieder und Stellvertreter

  17. 9f

    Besetzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen in der Hansestadt Herford Hier: Neuwahl der Mitglieder und Stellvertretungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  18. 9g

    Wahl von Vertretern der Hansestadt Herford in Gremien von Drittorganisationen

  19. 9g)1

    Wahl von Vertretern der Hansestadt Herford in Gremien von Drittorganisationen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  20. 9g)2

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, UfH, DIE PARTEI/UWG HBB: Erweiterung des Aufsichtsrates der SEH um die beratende Mitgliedschaft von Herrn Dr. Böhm

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich mit sieben Gegenstimmen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  21. 9h

    Besetzung der Gremienvorsitze

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  22. 10

    Steuerung von Drittorganisationen:

  23. 11

    Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  24. 12

    Anregungen gemäß § 24 GO NRW

  25. 13

    Mitteilungen

  26. 14

    Altschuldenentlastungsgesetz NRW (ASEG NRW); Beschluss des Rates über das Ausüben der Antragsberechtigung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.