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Stadt wählen, aktuell: Herford

Rat

Freitag, 12. Dezember 2025, 17:05-20:40 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Beschlussfähigkeit des Rates

  2. 2

    Anträge zur Tagesordnung

  3. 3

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 07.11.2025

  4. 4

    Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  5. 5

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  6. 6

    Anregungen gemäß § 24 GO NRW

  7. 7

    Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl der Bürgermeisterin, des Rates und des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration der Hansestadt Herford am 14.09.2025 und 28.09.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 32 Stimmen dafür, 15 stimmen dagegen und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst.
  8. 7a

    Antrag der CDU-Fraktion: Antrag zur Neuauszählung in drei Stimmbezirken

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 8

    langfristige Finanzplanung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 46 Stimmen dafür, einer Stimme dagegen und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  10. 8a

    Antrag Die PARTEI/ UWG HBB: Ergänzungsantrag zur langfristigen Finanzplanung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  11. 9

    Steuerung von Drittorganisationen:

  12. 9a

    HVV-Konzern: Wirtschaftspläne 2026 und Mittelfristpläne des HVV-Verbundes: Anweisungen an die städtischen Vertretungen in den Gesellschafterversammlungen der HVV Herforder Versorgungs- und Verkehrs-Beteiligungs-GmbH und der WWS Wohn- und Wirtschafts-Service Herford GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  13. 9b

    Stadtentwicklungsgesellschaft Hansestadt Herford mbH: Wirtschaftsplan 2026 Mittelfristplan 2027-2030

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 46 Stimmen dafür, einer Stimme dagegen und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  14. 9c

    Pro Herford GmbH: a) geänderter Wirtschaftsplan 2025 b) Wirtschaftsplan 2026, Mittelfristplan 2027-2030

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 41 Stimmen dafür, einer Stimme dagegen und fünf Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  15. 9c)1

    Antrag Die Linke: Detaillierte Kostenaufstellung zur Lidl-Deutschlandtour

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  16. 9d

    IAB Immobilien und Abwasser-Betrieb Herford: Wirtschaftsplan 2026 Mittelfristplanung 2027-2030

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  17. 9e

    INTERKOMM Interkommunales Gewerbegebiet Ostwestfalen Lippe GmbH: Wirtschaftsplan 2026 und Mittelfristplan 2027-2030

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  18. 9f

    Kündigung des Gesellschaftsverhältnisses bei der Minden-Herforder Verkehrsgesellschaft mbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  19. 9g

    Öffentlicher Personennahverkehr im Stadtgebiet Herford: 1) Anwendung des Deutschlandticket-Tarifs als Höchsttarif im Stadtgebiet Herford 2) Information zur Tarifreform des Westfalen Tarifs

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  20. 9h

    Öffentlicher Dienstleistungsauftrag der Hansestadt Herford zur Erbringung von öffentlichen Personenverkehrsdiensten durch die SVH Stadtverkehr Herford GmbH im Wege der Inhousevergabe

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 46 Stimmen dafür, einer Stimme dagegen und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  21. 9i

    Stadtentwicklungsgesellschaft Hansestadt Herford mbH: Grundsatzlegitimation einer fachlichen Exkursion des Aufsichtsrats

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit 6 Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  22. 10

    Gremienbesetzungen

  23. 10a

    Gremienbesetzung Drittorganisationen: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 GO NRW zur Nachbesetzung der Aufsichtsräte der HVV und der SEH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  24. 10b

    Entsendung von Vertretern der Hansestadt Herford für die Gesellschafterversammlungen der SEH, HVV, Pro Herford und WWS

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  25. 10c

    Geschäftsführung Jugendhilfeausschuss: Wahl einer Vertretung und einer Stellvertretung des neuen Jugendamtselternbeirates als ordentliches beratendes Mitglied und persönliche Stellvertretung im Jugendhilfeausschuss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  26. 10d

    Gremienbesetzung im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration: Benennung von Ratsmitgliedern

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  27. 10e

    Gremienbesetzung Sportausschuss: Sicherstellung der Beschlussfähigkeit durch die Benennung von Ratsmitgliedern

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  28. 10e)1

    Gremienbesetzung Sportausschuss: Sicherstellung der Beschlussfähigkeit durch die Benennung von Ratsmitgliedern

  29. 10e)2

    Gremienbesetzung Sportausschuss: Sicherstellung der Beschlussfähigkeit durch die Benennung von Ratsmitgliedern

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  30. 10f

    Antrag der CDU-Fraktion: Gremienumbesetzung im Rechnungsprüfungsausschuss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  31. 10g

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FDP und BfH: Gremienumbesetzung in der Sparkassenverbandsversammlung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  32. 10h

    Antrag der Fraktion Die PARTEI/ UWG HBB: Gremienumbesetzung im Schulausschuss und Verkehrsausschuss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  33. 10i

    Beirat für Stadtbildpflege hier: Neuwahl der Mitglieder und Stellvertreter

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  34. 10i)1

    Antrag der Fraktion Die PARTEI/ UWG HBB: Neustrukturierung des Beirates für Stadtbildpflege

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  35. 10i)2

    Antrag der FDP-Fraktion: Abschaffung des Beirates für Stadtbildpflege und Einrichtung einer Expertenkommission

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  36. 10i)3

    Antrag der BfH-Fraktion zur Auflösung des Beirates für Stadtbildpflege

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  37. 10i)4

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Erhalt des Beirates für Stadtbildpflege

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 33 Stimmen dafür, sechs Stimmen dagegen und sieben Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  38. 10i)5

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen UfH und Bündnis 90/ Die Grünen: Erhalt des Beirates für Stadtbildpflege

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  39. 10j

    Seniorenbeiratswahl 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  40. 10k

    Antrag der AfD-Fraktion: Gremienumbesetzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 35 Stimmen dafür, einer Stimme dagegen und 10 Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  41. 10l

    Antrag der SPD-Fraktion: Gremienumbesetzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit sieben Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  42. 10m

    Antrag der UfH-Fraktion: Gremienumbesetzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit 15 Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst.
  43. 11

    Anpassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Vergabe von Räumen im Bürgerzentrum Haus unter den Linden (HudL)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  44. 12

    Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Herford mit Wirkung vom 01.01.2026; Anpassungen im Gebührentarif wegen Angleichung der Gebühren im Standesamt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  45. 13

    Satzung über die Vergabe von Aufträgen der Hansestadt Herford unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 106 GWB

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 38 Stimmen dafür, sechs Stimmen dagegen und zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst.
  46. 14

    Gebührenhaushalt Abfallentsorgung a) 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Hansestadt Herford vom 12.12.2017 b) 12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung vom 10.10.2012

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 45 Stimmen dafür, einer Stimme dagegen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  47. 15

    Gebührenhaushalt Straßenreinigung 15. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  48. 16

    Änderung der Entwässerungsanschlussbeitragssatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  49. 17

    Änderung der Entwässerungssatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  50. 18

    Abwasserbeseitigungskonzept ABK 2026-2031

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  51. 19

    Änderung der Entwässerungsgebührensatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  52. 20

    Redaktionelle Änderungen der Hauptsatzung sowie der Geschäftsordnung des Rates

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  53. 20a

    Antrag von Die PARTEI: Änderung der Geschäftsordnung des Rates zur Empfehlung des Trinkens von Alkohol während der Ratssitzungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  54. 21

    Sitzungskalender 2026

  55. 21a

    Sitzungskalender 2026

  56. 22

    Antrag der SPD-Fraktion: Prüfauftrag an die Verwaltung zu den Auswirkungen eines kostenfreien ÖPNV an Samstagen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 32 Stimmen dafür, elf Stimmen dagegen und vier Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  57. 23

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FDP und CDU: Einführung eines Live-Streamings der Ratssitzungen mit barrierefreier Transkription

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Mit 38 Stimmen dafür, zwei Stimmen dagegen und sechs Enthaltungen wird folgender Beschluss getroffen:
  58. 23a

    Antrag Die PARTEI/ UWG HBB: Ergänzungsantrag zum Livestream

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  59. 24

    Antrag der Fraktion Die PARTEI/ UWG HBB: Änderung der Sitzordnung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 44 Stimmen dagegen, einer Stimme dafür und zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  60. 25

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.