Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Herford

Rat

Freitag, 4. April 2025, 17:30-19:50 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Beschlussfähigkeit des Rates

  2. 2

    Anträge zur Tagesordnung

  3. 3

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 21.02.2025

  4. 4

    Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  5. 5

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  6. 6

    Anregungen gemäß § 24 GO NRW

  7. 7

    Änderung der Hebesatzsatzung für die Jahre 2025 und 2026

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Die CDU-Fraktion beantragt spontan in der Sitzung, die differenzierten Hebesätze herabzusetzen entsprechend der herausgegebenen Orientierungswerte des Finanzministeriums NRW. Der Antrag der CDU-Fraktion wird mit 28 Stimmen dagegen, zwölf Stimmen dafür und
  8. 7a

    Antrag Bündnis 90/ Die Grünen: Gegenfinanzierung eines einheitlichen Grundsteuer-Hebesatzes der Grundsteuer B von 778

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 7b

    Gemeinsamer Antrag der SPD und Union für Herford zur Senkung des Grundsteuer Hebesatzes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 22 Stimmen dafür, zehn Stimmen dagegen und mit neun Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  10. 8

    Genehmigung von überplanmäßigen und außerplanmäßigen Aufwendungen und/oder Auszahlungen gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2024; Bildungscampus

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  11. 9

    Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 für die Herrichtung von Gebäuden auf dem Bildungscampus

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  12. 10

    Anzeigepflicht von Nebentätigkeiten des Bürgermeisters nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz

  13. 11

    Nutzung der opt-out-Regelung im Verfahren zur Einführung einer Bezahlkarte im Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit sieben Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  14. 12

    Änderung der Wahlordnung zur Wahl des Integrationsrates der Hansestadt Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig wird folgender Beschluss gefasst:
  15. 13

    ISEK II "Innenstadt Mitte und südlicher Wall" Hier: Räumliche Festsetzung eines Maßnahmengebiets gem. § 171b BauGB

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 36 Stimmen dafür, einer Stimme dagegen und drei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  16. 14

    Bebauungsplan Nr. 6.87 "Durlacher Weg" Hier: Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  17. 15

    Neubau Geschwister-Scholl-Realschule: Standortuntersuchungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  18. 16

    Steuerung von Drittorganisationen:

  19. 16a

    Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW für die Pro Herford GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 38 Stimmen dafür, drei Stimmen dagegen und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst.
  20. 16b

    Pro Herford GmbH: Änderung Wirtschaftsplan 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 37 Stimmen dafür und vier Stimmen dagegen wird folgender Beschluss gefasst:
  21. 16c

    Marta Herford gGmbH: Weiterführung des Projekts "Marta Hoch 2"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  22. 16d

    Sachstand zur Umsetzung des Nahverkehrskonzeptes für den Stadtverkehr Herford

  23. 16e

    Öffentlicher Personennahverkehr im Stadtgebiet Herford: Anwendung des Tarifs KlimaTicket/KlimaAbo im Stadtgebiet Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  24. 16f

    Nominierung für den Westfalen Weser Kulturpreis Hier: Beschlussempfehlung des Beirates der Kultur Herford gGmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  25. 17

    Gremienbesetzungen

  26. 18

    Antrag der FDP-Fraktion: Verbot für den Verkauf und der Weitergabe von Lachgas an Minderjährige

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  27. 19

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.