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Rat

Montag, 28. April 2025, 19:55-20:05 Uhr
BildungsCampus Herford, Mary-Somervill-Boulevard 4, 32049 Herford, KongressCentrum, Auditorium, Mary-Somerville-Boulevard 4 in 32049 Herford

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  2. 2

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  3. 3

    Anregungen gemäß § 24 GO NRW

  4. 4

    Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 für die Herrichtung von Gebäuden auf dem Bildungscampus

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  5. 5

    Steuerung von Drittorganisationen:

  6. 5a

    Westfalen Weser-Gruppe: Erwerb einer Beteiligung an der Nahwärme Hövelhof GmbH durch Westfalen Weser

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  7. 5b

    Westfalen Weser-Gruppe: Verschmelzung der Westfalen Weser Beteiligungen GmbH innerhalb der Westfalen Weser-Gruppe

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 5c

    Westfalen Weser-Gruppe: Erwerb einer mittelbaren Beteiligung an der Windenergie Altes Feld GmbH & Co. KG durch die Wasserservice Westfalen Weser GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit drei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 5d

    Westfalen Weser-Gruppe: Gründung einer Projektgesellschaft für das Vorhaben „Batteriespeicher Würgassen“ durch die Westfalen Weser Energiespeicher GmbH & Co. KG

  10. 5d)1

    Westfalen Weser-Gruppe: Gründung einer Projektgesellschaft für das Vorhaben „Batteriespeicher Würgassen“ durch die Westfalen Weser Energiespeicher GmbH & Co. KG

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  11. 6

    Gremienbesetzungen

  12. 6a

    Gremienumbesetzung der CDU-Fraktion: Abberufung eines sachkundigen Bürgers im Rechnungsprüfungsausschuss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig wird folgender Beschluss gefasst:
  13. 7

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.