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Stadt wählen, aktuell: Herford

Bau- und Umweltausschuss

Donnerstag, 4. Dezember 2025, 17:00-19:45 Uhr
Elsbach II, Schillerstraße 17, 32052 Herford, Großer Sitzungsraum Elsbach II, Schillerstr. 17, 32052 Herford, Raum 3.24, 3. Etage

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Verpflichtung von Mitgliedern, die nicht Ratsmitglieder sind

  2. 2

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  3. 3

    Bestellung der Schriftführung für die Sitzungen des Bau- und Umweltausschusses

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  4. 4

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 25.08.2025

  5. 5

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  6. 6

    Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  7. 7

    Bürgerantrag nach § 24 GO NRW auf Überprüfung und Begutachtung der städtischen Bepflanzung in der Robert-Koch-Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 8

    Gebührenhaushalt Abfallentsorgung a) 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Hansestadt Herford vom 12.12.2017 b) 12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung vom 10.10.2012

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 9

    Gebührenhaushalt Straßenreinigung 15. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  10. 10

    Straßenbaumaßnahmen 2026

  11. 11

    Bauangelegenheiten Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 5 Wohnungen, Unter den Linden 6 Bauantrag

  12. 12

    Baumschutzangelegenheiten

  13. 12a

    Baumschutzangelegenheiten: hier: Fällung von 8 Bäumen im Zusammenhang der Umgestaltung der öffentlichen Grünanlage Werregärten in Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig mit vier Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  14. 12b

    Baumschutzangelegenheiten hier: Antrag auf Fällung einer Trauben-Kirsche, eines Berg-Ahorns, einer Felsen-Kirsche und einer Silber-Linde auf dem Grundstück der ehem. Wentworth-Kaserne - Mary-Somerville-Blvd.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit zwei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  15. 13

    Prüfauftrag des Bau- und Umweltausschusses vom 15.05.2025 zum Betrieb des Beachclubs Herford in Bezug auf das Beachvolleyball-Feld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  16. 13a

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW, das Volleyball- Feld im Herforder Beachclub zu retten

  17. 14

    Bebauungsplan Nr. 6.89 "Feuerwehrgerätehaus Elverdissen" Hier: Aufstellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  18. 15

    Bebauungsplan Nr. 8.82 "Papendahlskamp" Hier: Aufstellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit zwei Gegenstimmen und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  19. 16

    Jährlicher Bericht über den Zustand und die Maßnahmen zur Entwicklung des Herforder Waldes 2025

  20. 17

    Umgestaltung des Gewässerabschnitts am Bergertor Wehr hier: Bericht zum Stand der Planungen für Gewässer und Freianlagen und den erfolgten politischen Entscheidungen

  21. 18

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.