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Stadt wählen, aktuell: Herford

Bau- und Umweltausschuss

Donnerstag, 19. Februar 2026, 17:45-19:05 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 04.12.2025

  3. 3

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  4. 4

    Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  5. 5

    Bürgerantrag nach § 24 GO NRW auf Einführung eines finanziellen Förderprogramms für die Nutzung von Stoffwindeln (einen sogenannten „Windelgutschein“ oder „Windelzuschuss“)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  6. 6

    Bebauungsplan Nr. 11.40 "Sport- und Freizeitbad H2O" hier: Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  7. 7

    Flächennutzungsplanänderung Nr.1.24 "Wiesestraße/H2O" Hier: Entwurf, formelle Beteiligung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 8

    Bebauungsplan Nr. 6.88 Im Robbenklee-Ost hier: erneuter Entwurfsbeschluss gemäß § 4a Abs. 3 BauGB

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 9

    Flächennutzungsplanneuaufstellung Hier: Feststellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  10. 9a

    Änderungsantrag Bündnis 90 / DIE GRÜNEN: Flächennutzungsplanneuaufstellung

  11. 10

    Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus als Änderung des Baugesetzbuches ("Bauturbo") hier: Information und Vorschlag zur Anwendung in Herford

  12. 11

    Umgestaltung des Alten Marktes hier: Vorstellung des Werkstattverfahrens

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  13. 12

    Baumschutzangelegenheiten

  14. 12a

    Baumschutzangelegenheiten Fällung von 2 Birken und einer Walnuss auf dem Grundstück der ehemaligen Hammersmith Kaserne

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit drei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst.
  15. 13

    Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN: Umgestaltung der Freifläche vor dem Daniel-Pöppelmann-Haus

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  16. 14

    Antrag DIE LINKE Ratsfraktion Herford: Vorstellung des Baumkatasters im Bau- und Umweltausschuss

  17. 14a

    Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Baumkataster

  18. 15

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.