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Stadt wählen, aktuell: Herford

Bau- und Umweltausschuss

Donnerstag, 7. Mai 2026, 17:00-20:02 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 19.02.2026

  3. 3

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  4. 4

    Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  5. 5

    Bürgerantrag nach § 24 GO NRW auf Einführung eines finanziellen Förderprogramms für die Nutzung von Stoffwindeln (einen sogenannten „Windelgutschein“ oder „Windelzuschuss“)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit acht Zustimmungen und neun Gegenstimmen wird folgender Beschluss gefasst:
  6. 6

    Antrag der CDU Ratsfraktion Herford: Strategische Neuausrichtung und Konsolidierung der Altkleidersammlung im Stadtgebiet Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  7. 7

    Antrag auf Anpassung der Wärmeversorgung im Baugebiet Stedefreunder Straße/ Im Obernholz

  8. 7a

    Antrag der Fraktionsgemeinschaft Die PARTEI / UWG HBB auf Anpassung der Wärmeversorgung im Baugebiet Stedefreunder Straße/Im Obernholz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit dreizehn Zustimmungen, zwei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 8

    Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN: Umgestaltung der Freifläche vor dem Daniel-Pöppelmann-Haus

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit neun Zustimmungen, sieben Gegenstimmen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  10. 9

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP, Aufhebung der Baumschutzsatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit neun Zustimmungen und acht Gegenstimmen wird folgender Beschluss gefasst:
  11. 9a

    Änderungsantrag der Fraktionsgemeinschaft Die PARTEI / UWG HBB bzgl. der Neuordnung des kommunalen Baumschutzes

  12. 10

    Antrag der CDU Ratsfraktion Herford: Neuausrichtung der Freiflächennutzung - Aufhebung der städtischen Hundewiese

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit fünf Zustimmungen und zwölf Gegenstimmen wird folgender Beschluss gefasst:
  13. 10a

    Ergänzungsantrag der Fraktionsgemeinschaft Die Partei / UWG HBB auf Neuausrichtung der Freiflächennutzung - Aufhebung der städtischen Hundewiese

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit zwölf Zustimmungen und fünf Gegenstimmen wird folgender Beschluss gefasst:
  14. 11

    Gesamtprojekt „Schöner Ankommen in Herford – Umgestaltung des Herforder Bahnhofs und Umfeld“ Hier: Beschluss von Änderungsvorschlägen aus der Bürgerbeteiligung in Bezug auf die Vorplanungen für die Umgestaltung des Bahnhofumfeldes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  15. 12

    Antrag auf Tonabbau und Wiederverfüllung in der Gemarkung Diebrock Hier: Stellungnahme als Träger öffentlicher Belange (TÖB) im UVP-Verfahren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  16. 13

    Bebauungsplan Nr. 11.41 "Waterfuhr neu" hier: Vorstellung von zwei Entwurfsvarianten zur Beratung und Auswahl einer Variante zur weiteren Bearbeitung des Verfahrens

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit vierzehn Zustimmungen, zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  17. 14

    Grunderneuerung der Straße Ginsterweg von der Ulmenstraße bis zum Pattweg Ginsterweg. Hier: Ausbauprogramm

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  18. 15

    Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Herford zu TOP A.6 BA/23/2025. 1. Ergänzung Flächennutzungsplanneuaufstellung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  19. 16

    Flächennutzungsplanneuaufstellung Antrag der CDU Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit neun Zustimmungen und acht Gegenstimmen wird folgender Beschluss gefasst:
  20. 17

    Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus als Änderung des Baugesetzbuches ("Bauturbo") hier: Beschluss der Grundsätze zum Zustimmungsverfahren nach § 36 a BauGB in der Stadt Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  21. 18

    Umgestaltung der Aa-Wehre und Umgebung

  22. 18a

    Ergänzungsantrag der Fraktionsgemeinschaft Die PARTEI / UWG HBB auf Umgestaltung der Aa-Wehre und Umgebung

  23. 19

    Teilaufhebungsverfahren für den Bebauungsplan Nr. 12.14 "Stift Berg" Hier: Aufstellungsbeschluss für die Teilaufhebung des Bebauungsplanes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  24. 20

    Flächennutzungsplanänderung Nr. 3. 20 „Erweiterung Gewerbegebiet Diebrock" hier: Feststellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit fünfzehn Zustimmungen und zwei Gegenstimmen wird folgender Beschluss gefasst:
  25. 21

    Bebauungsplan Nr. 7.69 „Am Hainkamp/Tilkerbrink“ Hier: Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit fünfzehn Zustimmungen und zwei Gegenstimmen wird folgender Beschluss gefasst:
  26. 22

    Planfeststellungsverfahren 380-kV-Leitung Ovenstädt-Eickum Bechterdissen (Elbe-Lippe-Leitung Süd) Hier: Stellungnahme

  27. 23

    Flächennutzungsplanänderung Nr. 1.16 „Kasernen auf dem Stiftberg“ Teil A Hier: erneuter Entwurfsbeschluss, erneute Beteiligung gem. § 4a BauGB

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  28. 24

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.