Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Herford

Bau- und Umweltausschuss

Donnerstag, 25. Juni 2026, 18:20-20:28 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 07.05.2026

  3. 3

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  4. 4

    Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  5. 5

    Antrag der CDU Ratsfraktion Herford: Strategische Neuausrichtung und Konsolidierung der Altkleidersammlung im Stadtgebiet Herford

  6. 5a

    Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zum Antrag der CDU-Fraktion Herford: Strategische Neuausrichtung und Konsolidierung der Altkleidersammlung im Stadtgebiet Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  7. 12

    Bebauungsplan Nr. 8.82 "Papendahlskamp" Hier: Vorentwurf, frühzeitige Beteiligung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 7

    Bebauungsplan Nr 11.40 "Sport- und Freizeitbad H2O" Hier: Erneuter Entwurfsbeschluss gemäß § 4a Abs. 3 BauGB

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 9

    Umgestaltung der Aa-Wehre und Umgebung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit sechzehn Zustimmungen und einer Gegenstimme wird folgender Beschluss gefasst:
  10. a.9a

    Änderungsantrag der Fraktionsgemeinschaft DIE PARTEI/UWG HBB zu TOP A.9 Umgestaltung der Aa-Wehre und Umgebung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit einer Zustimmung, vierzehn Gegenstimmen und zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  11. 13

    Bebauungsplan Nr. 12.38 "Vlothoer Straße-Nord/ Hammersmith Kaserne, Teil 2" Hier: Erneute Offenlegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  12. 6

    Flächenentwicklung am Janup hier: Vorstellung des aktuellen Planungsstands und weiteres Vorgehen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit sechzehn Zustimmungen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  13. 8

    Bebauungsplan Nr. 6.89 "Feuerwehrgerätehaus Elverdissen" Hier: Vorentwurf

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  14. 10

    Flächennutzungsplanneuaufstellung Hier: Entwürfe für Wohnbauflächen und gemischte Baufläche für den FNP-Neu-Entwurf

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit neun Zustimmungen und acht Gegenstimmen wird folgender Beschluss gefasst:
  15. 11

    Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Herford zu TOP A.6 BA/23/2025. 1. Ergänzung Flächennutzungsplanneuaufstellung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit drei Zustimmungen und vierzehn Gegenstimmen wird folgender Beschluss gefasst:
  16. 14

    Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus als Änderung des Baugesetzbuches ("Bauturbo") hier: Beschluss der Grundsätze zum Zustimmungsverfahren nach § 36 a BauGB in der Stadt Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit fünfzehn Zustimmungen und zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  17. a.14a

    Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke Herford zu BA/12/2026 1. Ergänzung, Bauturbo

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit sieben Zustimmungen und zehn Gegenstimmen wird folgender Beschluss gefasst:
  18. 15

    Neuaufstellung des Landschaftsplans für das Kreisgebiet Hier: Stellungnahme als Träger öffentlicher Belange

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit dreizehn Zustimmungen, zwei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  19. 16

    Förderprogramm für Dach-, Fassaden- und Hofbegrünung 2026-2032 (ISEK Innenstadt II)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  20. 17

    Aufhebung der Satzung zum Schutze des Baumbestandes im Gebiet der Hansestadt Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit acht Gegenstimmen und neun Zustimmungen wird folgender Beschluss gefasst:
  21. a.17a

    Änderungsantrag der Fraktionsgemeinschaft Die PARTEI / UWG HBB zu TOP A.17 Aufhebung der Satzung zum Schutze des Baumbestandes im Gebiet der Hansestadt Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit drei Zustimmungen, dreizehn Gegenstimmen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  22. 18

    Antrag der SPD-Ratsfraktion: Weiterentwicklung lebenswerter und inklusiver städtischer Lebensräume - Verbesserung der Verfügbarkeit öffentlicher Toiletten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  23. a.18a

    Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion: Weiterentwicklung lebenswerter und inklusiver städtischer Lebensräume - Ergänzung des SPD-Antrags zur Verbesserung der Verfügbarkeit öffentlicher Toiletten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit sechszehn Zustimmungen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  24. 7

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.