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Stadt wählen, aktuell: Herford

Verkehrsausschuss

Dienstag, 17. März 2026, 17:03-21:14 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 16.12.2025

  3. 3

    Bestellung der Schriftführung und der stellvertretenden Schriftführung für die Sitzungen des Verkehrsausschusses.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  4. 4

    Entgegennahme von Erklärungen nach § 31 GO NRW

  5. 5

    Fragestunde für Ausschussmitglieder und Einwohner/innen

  6. 6

    Gesamtprojekt „Schöner Ankommen in Herford – Umgestaltung des Herforder Bahnhofs und Umfeld“ Hier: Vorstellung der Vorplanungen für die Umgestaltung des Bahnhofvorplatzes, des zentralen Busbahnhofs sowie des Westausgangs am Güterbahnhof

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 7

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW von Frau Krüger: 1. Auf Einrichtung eines Fußgängerüberwegs oder alternativ einer streckenbezogenen Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h an der Engerstraße in Höhe Weststraße. 2. Auslagerung von E-Rollern aus dem Innenstadtbereich sowie Anordnung einer Benutzungspflicht der Radwege für E-Roller

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 8

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW von Herrn Eberhardt auf Parkflächenmarkierungen in der Straße "Richard-Sprick-Weg".

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 9

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW von Frau Hallmann, handelnd für die Stadtschulpflegschaft Herford, auf Verbesserung der Sicherheit an Schulbushaltestellen für Schulbuskinder der OGGS Eickum

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  10. 10

    Prüfung zur Entfernung bzw. Deaktivierung von Druckampeln an Kreuzungsbereichen

  11. 10a

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW von Herrn Josting auf Entfernung bzw. Deaktivierung von Druckampeln an Kreuzungsbereichen

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Bei einer Enthaltung wird folgender Beschlussvorschlag abgelehnt:
  12. 11

    Ergänzungsantrag zu: AN/15/2025 – Befestigung des Wieselwegs zwischen Hasenweg und Ruddersiek

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Bei 2 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen wird der Beschlussvorschlag abgelehnt:
  13. 11a

    Ergänzungsantrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stadt Herford, Befestigung des Wieselwegs zwischen Hasenweg und Ruddersiek

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Bei 2 Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  14. 12

    Mindener Straße - Planungsvarianten 1 bis 4

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. a) Abstimmung zu Variante 3: 9 Ja-Stimmenb) Abstimmung zu Variante 2: 8 Ja-StimmenDamit wird mehrheitlich folgender Beschluss gefasst:
  15. 13

    Neue Linienführungen im Stadtbusverkehr bei Schneefall und Glätte

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 14

    Herstellung eines Fußgängerüberwegs („Zebrastreifen“) in der Waltgeristraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  17. 15

    Freigabe der Gehwege entlang der Berliner Straße / Auf der Freiheit für den Radverkehr

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Bei Stimmgleichheit (8 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen und eine Enthaltung) wird der Beschlussvorschlag abgelehnt:
  18. 16

    Antrag der F.D.P.-Fraktion zur Änderung der Ampelschaltungen

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. 1. Der Beschussvorschlag zu 1.) wird einstimmig angenommen.2. Der Beschlussvorschlag zu 2.) wird bei 3 Ja-Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt.3. Der Beschlussvorschlag zu 3.) wurde bei 2 Nein-Stimmen und einer Enthaltung angenommen.
  19. 17

    Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Umgestaltung der Kreuzung Pöppelmannwall/Wiesestraße

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  20. 18

    Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Piktogrammketten mit Fahrradsymbolen

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Bei 1 Ja-Stimme wurde folgender Beschlussvorschlag abgelehnt:
  21. 19

    Antrag der CDU Ratsfraktion Herford: Prüfauftrag: Lückenschluss des Radwegs an der Mindener Straße (L860)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  22. 20

    Antrag Die Linke Ratsfraktion Herford: Planung und Einrichtung einer Anbindung an den Bikepark

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  23. 20a

    Ergänzungsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI/UWG HBB Stadt Herford, Prüfauftrag für einen Radweg entlang der Werre von der Hansastraße bis zum Bikepark

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  24. 21

    Antrag SPD Ratsfraktion Herford: Einführung einer einheitlichen Parkzeitbegrenzung auf dem Parkstreifen der Elverdisser Straße (Herford, Elverdissen)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  25. 22

    Antrag der SPD Ratsfraktion Herford: Ausgestaltung eines öffentlichen Ampelsystems für den ÖPNV

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  26. 23

    Mitteilungen

  27. Ende der öffentlichen Sitzung

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.