Ratssuche Herford

Rat

Freitag, 6. November 2020, 16:30-17:49 Uhr
BildungsCampus Herford, Mary-Somervill-Boulevard 4, 32049 Herford, KongressCentrum, Auditorium, Mary-Somerville-Boulevard 4 in 32049 Herford

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Bestellung der Schriftführung für die Sitzungen des Rates

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  3. 3

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 28.08.2020

  4. 4

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  5. 5

    Einführung und Verpflichtung des Bürgermeisters

  6. 6

    Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder

  7. 7

    Verabschiedung der ausscheidenden Ratsmitglieder

  8. 8

    Wahl von Stellvertretungen des Bürgermeisters

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 9

    Einführung und Verpflichtung der Stellvertretungen des Bürgermeisters

  10. 10

    Bildung städtischer Ausschüsse und besonderer Vertretungen und Festlegung der Aufgabeninhalte der Ausschüsse

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Somit erfolgt einstimmig und ohne Enthaltung folgender Beschluss:
  11. 10a

    Bildung städtischer Ausschüsse und besonderer Vertretungen und Festlegung der Aufgabeninhalte der Ausschüsse

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Somit erfolgt einstimmig und ohne Enthaltung folgender Beschluss:
  12. 11

    Festlegung der Struktur der städtischen Ausschüsse und ggf. der besonderen Vertretungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  13. zu a.11

    Antrag der Fraktion DIE LINKE zu RA/101/2020 auf Änderung der Anzahl von Ausschussmitgliedern in Ausschüssen des Rates und externer Gremien

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  14. 12

    Personelle Besetzung der Ausschüsse, besonderen Vertretungen und des Integrationsrates

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  15. 13

    Verteilung der Ausschussvorsitze und Bestimmung ihrer Stellvertretungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  16. 14

    Wahl von Vertretern der Hansestadt Herford in Gremien von Drittorganisationen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 14a

    Wahl von Vertretern der Hansestadt Herford in Gremien von Drittorganisationen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  18. 15

    Abberufung und Benennung eines evangelischen Ratsmitglieds für das Kuratorium der ev. Diakoniestiftung Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  19. 16

    Beirat für Stadtbildpflege hier: Neuwahl der Mitglieder und Stellvertreter

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  20. 17

    Änderung folgender Bestimmungen des Ortsrecht der Hansestadt Herford: a) Hauptsatzung der Hansestadt Herford b) Geschäftsordnung des Rates

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Somit wird einstimmig und ohne Enthaltung folgender Beschluss gefasst:
  21. 18

    Zusammensetzung des Rates der Hansestadt Herford unter Corona-Bedingungen hier: Pairing-Vereinbarung der im Rat der Hansestadt Herford vertretenden Fraktionen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 19

    Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  23. 20

    Herforder Weihnachtslicht 2020 Hygiene- und Infektionsschutzkonzept auf den sechs Quartiersmärkten Gänsemarkt, Alter Markt, Münsterkirchplatz, Rathausplatz, Linnenbauer-platz und Neuer Markt

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Der TOP wurde zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung gestrichen.
  24. 21

    Beschlussfassung über den Erlass einer Allgemeinverfügung zum Verbot des Abbrennens von pyrotechnischen Gegenständen der Klasse 2 (Feuerwerkskörper) in der Herforder Innenstadt in der Zeit vom 31.12.2020 bis zum 01.01.2021

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Der TOP wurde zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung gestrichen.
  25. 22

    Steuerung von Drittorganisationen:

  26. 22a

    SVH Stadtverkehrsgesellschaft Hansestadt Herford: Kostenloses ÖPNV- Angebot im Stadtgebiet Herford an den Adventssamstagen sowie an zwei verkaufsoffenen Sonntagen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  27. 22b

    Unmittelbare Beteiligung der Trianel GmbH als Kommanditist an der Trianel Wind und Solar GmbH & Co. KG (TWS)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  28. 22c

    Bericht aus dem Beteiligungscontrolling: Jahresprognose 2020 der Beteiligungsunternehmen zum 30.06.2020

  29. 22d

    Beteiligungsbericht 2019/ 2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 23

    2. Situationsbericht zur Haushaltswirtschaft 2020

  31. 24

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.