Ratssuche Herford

Rat

Freitag, 11. Dezember 2020, 17:30-19:45 Uhr
BildungsCampus Herford, Mary-Somervill-Boulevard 4, 32049 Herford, KongressCentrum, Auditorium, Mary-Somerville-Boulevard 4 in 32049 Herford

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 06.11.2020

  2. 2

    Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  3. 3

    Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters, des Rates und des Integrationsrates der Hansestadt Herford am 13. September 2020 nach Maßgabe des § 40 Abs. 1 KWahlG bzw. § 16 der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder der Hansestadt Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  4. 4

    Änderungen der Gremienbesetzungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  5. 5

    Erweiterung Struktur städtischer Ausschüsse um beratende Mitglieder als VertreterInnen der Beiräte und des Integrationsrates

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  6. 6

    Änderung des Zuständigkeitskatalogs für die städtischen Fachausschüsse

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  7. 7

    Entsendung weiterer beratender Mitglieder in städtische Gremien

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 7a

    Teilnahme von Mitgliedern des Integrationsrates an Sitzungen der städtischen Ausschüsse/ Gremien

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 7b

    Benennung beratender Mitglieder des Schulausschusses: Nachbesetzung der Vertretungen für die Sekundarstufe I-Schulen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  10. 8

    Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Hansestadt Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  11. 9

    Anpassung der Fraktionszuwendungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  12. 10

    Besetzung von Beigeordnetenstellen; hier: Stellenausschreibungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 14 Gegenstimmen und einer Enthaltung wird mehrheitlich folgender Beschluss gefasst:
  13. 11

    Entsendung eines evangelischen sachkundigen Verwaltungsmitarbeiters in das Kuratorium der Ev. Diakoniestiftung Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  14. 12

    Antrag der Fraktion DIE LINKE: Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der letzten Sitzungen

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Mit 26 Gegenstimmen und vier Enthaltungen wird der Antrag abgelehnt.
  15. 13

    Steuerung von Drittorganisationen:

  16. 13a

    Pro Herford GmbH: a) Betrauung der Pro Herford GmbH mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse (DAWI) b) Änderung des Gesellschaftsvertrags

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit vier Gegenstimmen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  17. 13b

    Pro Herford GmbH: Wirtschaftsplan 2021 Mittelfristplan 2022-2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  18. 13c

    HVV- Konzern: Wirtschaftspläne 2021 und Mittelfristpläne des HVV- Verbundes: Anweisungen an die städtischen Vertretungen in den Gesellschafterversammlungen der HVV Herforder Versorgungs- und Verkehrs-Beteiligungs-GmbH und der WWS Wohn- und Wirtschafts-Service Herford GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  19. 13d

    Bericht aus dem Beteiligungscontrolling: a) Jahresprognose 2020 der Beteiligungsunternehmen zum 30.09.2020 b) Corona- Auswirkungen im HVV- Konzern

  20. 13e

    Überplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen 2021 für den Betrieb des Bildungscampus

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  21. 13f

    INTERKOMM Interkommunales Gewerbegebiet Ostwestfalen Lippe GmbH: Wirtschaftsplan 2021 und Mittelfristplan 2022-2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  22. 14

    3. Situationsbericht zur Haushaltswirtschaft 2020

  23. 15

    Haushaltsangelegenheiten hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Erneuerung des Spielschiffes einschl. Fallschutz und Holzdeck auf dem Linnenbauerplatz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit zwei Gegenstimmen und vier Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  24. zu a.15

    Antrag der Fraktion "Bürger für Herford": zu TOP A.15 "Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Erneuerung des Spielschiffes einschl. Fallschutz und Holzdeck auf dem Linnenbauerplatz

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Nach eingehender Diskussion zieht die Fraktion „Bürger für Herford“ ihren Antrag zurück.Protokollnotiz:Stellungnahme der Verwaltung ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.
  25. 16

    überplanmäßige Finanzierung der Containerkosten am Ravensberger Gymnasium durch den städtischen Haushalt im Jahr 2019

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  26. 17

    IAB Immobilien- und Abwasser-Betrieb Herford: Feststellung des Jahresabschlusses 2019, Ergebnisverwendung und Entlastung des Betriebsausschusses

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  27. 18

    Änderung der Entwässerungsgebührensatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  28. 19

    IAB Immobilien- und Abwasser-Betrieb Herford: geänderter Wirtschaftsplan 2020 Wirtschaftsplan 2021 Mittelfristplanung 2022-2025

  29. zu a.19

    IAB Immobilien- und Abwasser-Betrieb Herford: geänderter Wirtschaftsplan 2020 Wirtschaftsplan 2021 Mittelfristplanung 2022-2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 20

    Unterstützende Maßnahmen gegen die negativen Auswirkungen der Corona-Pandemie - Umverteilung restlicher Fördermittel zugunsten des Bereichs "Sport"

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Mit zwei Gegenstimmen und acht Enthaltungen wird folgender Beschluss mehrheitlich gefasst:
  31. 21

    Neue Medien / Digitalisierung; hier: 1:1-Ausstattung mit mobilen Endgeräten an den weiterführenden Schulen der Hansestadt Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  32. 22

    Berichterstattung Hundesteuerbefreiung für Tierheimhunde

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 23

    Gebührenhaushalt Straßenreinigung 10.Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  34. 24

    Gebührenhaushalt Krankentransport und Notfallrettung: Neufassung der Gebührensatzung für den Krankentransport und die Notfallrettung in der Hansestadt Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  35. 25

    Gebührenhaushalt Abfallentsorgung Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  36. 26

    Änderung der Vergabeordnung der Hansestadt Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit drei Gegenstimmen und neun Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  37. 27

    Sportentwicklungsplanung für die Hansestadt Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig mit zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  38. 28

    Neubau Sporthalle Stiftberg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig mit zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  39. zu a.28

    Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis‘90/DIE Grünen: Neubau Sporthalle Stiftberg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wurde folgender Beschluss gefasst:
  40. 29

    Bebauungsplan Nr. 12.38 "Vlothoer Straße-Nord/ Hammersmith Kaserne, Teil 2" hier: Anordnung der Veränderungssperre Nr. 49

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  41. 30

    Bebauungsplan Nr. 4.45 "Münsterkirchplatz" Änderung Nr. 1.17 hier: Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  42. 31

    Erarbeitung eines neuen ISEK Innenstadt II

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  43. 32

    Regionale 2022 Projekt "Die Werre, ein Fluss der OWL verbindet" hier: Beitritt zu der neu zu gründenden Interkommunale Kooperation Werre

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  44. 33

    Termine der Gremiensitzungen für das Jahr 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wurde folgender Beschluss gefasst:
  45. 34

    Bestellung Interimskämmerer; Interimsdezernatszuschnitt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wurde folgender Beschluss gefasst:
  46. 35

    Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: Abbrennen von pyrotechnischen Gegenständen

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  47. 36

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.