Ratssuche Herford

Rat

Freitag, 5. Februar 2021, 17:00-18:32 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 11.12.2020

  3. 3

    Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  4. 4

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  5. 5

    Steuerung von Drittorganisationen:

  6. 5a

    Stadtentwicklungsgesellschaft Hansestadt Herford GmbH: Neubestellung des stellvertretenden Aufsichtsratsvorsitzenden

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  7. 5b

    Kultur Herford gGmbH: Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung im Kulturbeirat

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 6

    Besetzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen in der Hansestadt Herford Hier: Neuwahl der Mitglieder und Stellvertretungen

  9. 6a

    Besetzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen in der Hansestadt Herford Hier: Neuwahl der Mitglieder und Stellvertretungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  10. 7

    Teilnahme von Mitgliedern des Integrationsrates an Sitzungen der städtischen Ausschüsse/ Gremien hier: Erweiterung der Gremienstruktur um den Sportausschuss und den Kulturbeirat

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  11. 7a

    Teilnahme von Mitgliedern des Integrationsrates an Sitzungen der städtischen Ausschüsse/ Gremien hier: Erweiterung der Gremienstruktur um den Sportausschuss und den Kulturbeirat

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Beide Abstimmungen erfolgten einstimmig und ohne Enthaltung wie folgt:
  12. 8

    Benennung der stellvertretenden Mitglieder des Integrationsrates hier: Benennung von Stellvertretern

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  13. 9

    Geschäftsführung Jugendhilfeausschuss: Wahl einer Vertretung und einer Stellvertretung des neuen Jugendamtselternbeirates als beratendes Mitglied im Jugendhilfe-ausschuss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  14. 10

    Satzung und Wahlordnung für den Seniorenbeirat der Hansestadt Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  15. 11

    Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan

  16. 12

    Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen für die Beschaffung von Fahrzeugen für die Feuerwehr und den Rettungsdienst/Krankentransport

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  17. 13

    Betrieb eines Systems für gebrauchte Verkaufsverpackungen hier: Verlängerungsvereinbarung zur Abstimmungsvereinbarung zwischen dem Kreis Herford als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger und den Systembetreibern ab 01.01.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  18. 14

    Unterstützende Maßnahmen gegen die CORONA-bedingten negativen Auswirkungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  19. 15

    Erlass von Gebühren aus Sondernutzung aufgrund der weltweiten Verbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2 vom 01.01. – 31.10.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  20. 16

    Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; hier: Aussetzen der Beitragserhebung für den Monat Januar 2021 für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung einschließlich der Kindertagespflege und im Rahmen des Offenen Ganztages an Schulen der Primarstufe im Zuge von COVID-19

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  21. 17

    Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung: Kindertagesbetreuungsbedarfsplanung 2021/22

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  22. 18

    Kindertagesbetreuung: Leistungsvereinbarungen Hansestadt Herford - Freie Träger der Kindertageseinrichtungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  23. 19

    Familienhilfen: Projekt "kinderstark - NRW schafft Chancen" Förderantrag von Landesmitteln

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  24. 20

    Errichtung eines Mahnmals für Freiheit und Rechtsstaatlichkeit: „10+1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit einer Gegenstimme und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  25. 4a

    Antrag gemäß § 24 GO zur Einführung von Taxigutscheinen zur Erreichung des Corona-Impfzentrums für die besonders gefährdete Zielgruppe der älteren Menschen ab 80 Jahren und Menschen mit erheblichen mobilen Einschränkungen aus der Hansestadt Herford

  26. 4b

    Antrag der Fraktion Bündnis'90/DIE Grünen: Bahnstreckenverbindung Bielefeld - Hannover

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  27. 4c

    Ehrenamtsplattform

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  28. 21

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.