Ratssuche Herford

Bau- und Umweltausschuss

Donnerstag, 26. November 2020, 17:00-20:05 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Verpflichtung von Mitgliedern, die nicht Ratsmitglieder sind

  2. 2

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  3. 3

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 26.05.2020

  4. 4

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  5. 5

    Bestellung der Schriftführung für die Sitzungen des Bau- und Umweltausschusses

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wurde folgender Beschluss gefasst:
  6. 6

    Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  7. 7

    Bürgerantrag von Herrn Harald Markurth für die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6.75 "Liebigstraße" gem. § 24 GO NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wurde folgender Beschluss gefasst:
  8. 8

    Bebauungsplan Nr. 7.68 "Stedefreunder Straße/Im Obernholz" hier: erneuter Entwurfsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Abstimmung zu Antrag 3:Mehrheitlich und ohne Enthaltung wurde folgender Beschluss gefasst: Abstimmung zu Antrag 1:Mehrheitlich und ohne Enthaltung wurde folgender Beschluss gefasst: Abstimmung zu Antrag 2:Mehrheitlich und ohne Enthaltung wurde folgender B
  9. zu top a.8

    Antrag der Fraktion Freie Wähler "Liste 2004" Herforder Bürger Bündnis

  10. 9

    Gebührenhaushalt Straßenreinigung 10.Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wurde folgender Beschluss gefasst:
  11. 10

    Gebührenhaushalt Abfallentsorgung Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wurde folgender Beschluss gefasst:
  12. 11

    Bebauungsplan Nr. 12.38 "Vlothoer Straße-Nord/ Hammersmith Kaserne, Teil 2" hier: Anordnung der Veränderungssperre Nr. 49

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wurde folgender Beschluss gefasst:
  13. 12

    Bebauungsplan Nr. 12.38 "Vlothoer Straße-Nord/ Hammersmith Kaserne, Teil 2" Hier Erneuter Aufstellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wurde folgender Beschluss gefasst:
  14. 13

    Neuerrichtung einer begrünten Fuß- und Radwegeverbindung entlang der Vlothoer Straße (südlich der Hammersmith- Kaserne) hier: Vorstellung des Vorentwurfs

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei vier Enthaltungen wurde folgender Beschluss gefasst:
  15. zu top a.13

    Antrag der Fraktion Die Linke auf Änderung des Beschlussvorschlages

  16. 14

    Konversion Hammersmith Kaserne Hier: Vorstellung der Überarbeitung des städtebaulichen und freiraumplanerischen Entwurfs

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wurde folgender Beschluss gefasst:
  17. 15

    Bebauungsplan Nr. 8.81 "Nahversorgungszentrum Westring" hier: erneuter Entwurfsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei zwei Enthaltungen wurde folgender Beschluss gefasst:
  18. 17

    Bebauungsplan Nr. 4.45 "Münsterkirchplatz" Änderung Nr. 1.17 hier: Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei einer Enthaltung wurde folgender Beschluss gefasst:
  19. 16

    Baumschutzangelegenheiten: hier: Fällung von 3 Silber-Ahorn entlang der alten Sporthalle am Königin-Mathilde-Gymnasium

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wurde folgender Beschluss gefasst:
  20. 18

    Bauangelegenheiten 1. Archäologisches Fenster am Münster, Errichtung von 2 Ausstellungsgebäuden, Münsterkirchplatz 4-6 und 5-7 ( Bauantrag )

  21. 19

    Bebauungsplan Nr. 6.80 "Hellerweg - ehem. Betonwerk" hier: Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wurde folgender Beschluss gefasst:
  22. 20

    Maßnahmen des Straßenbauprogramms ab 2021, hier: Straßenendausbau

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wurde folgender Beschluss gefasst:
  23. 21

    Maßnahmen des Straßenbauprogramms ab 2021, hier: Sanierung von Fahrbahnen und Grunderneuerung von Gehwegen, Sanierung und / oder Grunderneuerung der Straßenbeleuchtung , Sanierung und / oder Grunderneuerung der Schmutz-, Regen- oder Mischwasserkanäle

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wurde folgender Beschluss gefasst:
  24. 22

    Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf energieeffiziente und insektenverträgliche Lampen, Einberufung des Arbeitskreises zur Abstimmung der weiteren Vorgehensweise

  25. 23

    Bebauungsplan Nr. 12.30 Langenbergstraße - Änderung Nr. 5.18 hier: Entwurfsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wurde folgender Beschluss gefasst:
  26. 24

    Flächennutzungsplanänderung Nr. 3. 20 „Erweiterung Gewerbegebiet Diebrock" hier: Einleitungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wurde folgender Beschluss gefasst:
  27. 25

    Bebauungsplan Nr. 7.69 „Am Hainkamp/Tilkerbrink“ hier: Aufstellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wurde folgender Beschluss gefasst:
  28. 26

    Flächennutzungsplanänderung Nr. 2.20 "Nahversorgungszentrum Salzufler Straße" hier: Vorentwurf und frühzeitige Beteiligung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wurde folgender Beschluss gefasst:
  29. 27

    Erarbeitung eines neuen ISEK Innenstadt II

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wurde folgender Beschluss gefasst:
  30. 28

    Neuaufstellung des Regionalplans OWL hier: Informationen zum Verfahren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wurde folgender Beschluss gefasst:
  31. 29

    Sachstandsbericht zur Umsetzung des HH.-Begleitbeschlusses 2018 –Fortschreibung Sachstandsbericht für das HH-Jahr 2020 hier: Blühstreifen und Alleen in den Außenbereichen von Herford

  32. 30

    Bebauungsplan Nr. 12.32 "Luttenberg", Änderung Nr. 1.20 hier: Aufstellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wurde folgender Beschluss gefasst:
  33. 31

    Bebauungsplan Nr. 8.33b "Wellbrok", Teil 1 Änderung Nr. 2.20 hier: Aufstellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wurde folgender Beschluss gefasst:
  34. 32

    Bebauungsplan Nr. 8.79 "Auf der Strotheide" hier: Aufstellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wurde folgender Beschluss gefasst:
  35. 33

    Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes, Sachstandsbericht

  36. 34

    Anträge zu Solarenergienutzung und Dach-/Fassadenbegrünung in Gewerbe- und Industriegebieten

  37. 34a

    Antrag B90/DIE GRÜNEN: Solarenergienutzung und Dach-/Fassadenbegrünung in Gewerbe- und Industriegebieten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wurde folgender Beschluss gefasst:
  38. 34b

    Antrag der SPD-Fraktion zu „Solarenergienutzung und Dach-/Fassadengbegrünung in Gewerbe- und Industriegebieten“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wurde folgender Beschluss gefasst:
  39. 35

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.