Ratssuche Herford

Bau- und Umweltausschuss

Donnerstag, 18. Februar 2021, 17:00-20:55 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 26.11.2020

  3. 3

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  4. 4

    Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  5. 5

    Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW des BUND vom 29.11.2020 zur Ausweisung einer Naturwaldzelle am Homberg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  6. 6

    Konzept zum klimaangepassten Waldumbau auf städtischen Flächen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  7. 7

    Aufforstung der vorhandenen Frischluftschneise südlich der Kornstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 8

    Aufstellung des Regionalplans OWL hier: Stellungnahme der Hansestadt Herford zum Entwurf 2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 9

    Bauangelegenheiten

  10. 9a

    Archäologisches Fenster am Münster, Errichtung von 2 Ausstellungsgebäuden, Münsterkirchplatz 4-6 und 5-7, Bauantrag

  11. a9.b

    Errichtung eines Mehrfamilienhauses (25 WE) mit einer Stellplatzanlage (25 STP) Ahmser Straße 5-9, Bauvoranfrage

  12. 9c

    Errichtung einer Textilfassade an einem Parkhaus, Schillerstraße 17, Bauantrag

  13. 10

    Erneuerung der Fahrbahn und der Entwässerungsrinne der Straße "Endebutt" hier: Änderung des Ausbauprogrammes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich mit zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  14. 11

    Bebauungsplan Nr. 6.80 "Hellerweg - ehem. Betonwerk" hier: Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  15. 12

    Bebauungsplan Nr. 6.79 "Hellerweg/ Grüne Straße", Teil A hier: Entwurfsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  16. 13

    Maßnahmen des Straßenbauprogramms ab 2021, hier: Straßenendausbau

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  17. 14

    Maßnahmen des Straßenbauprogramms ab 2021, hier: Sanierung von Fahrbahnen und Grunderneuerung von Gehwegen, Sanierung und / oder Grunderneuerung der Straßenbeleuchtung , Sanierung und / oder Grunderneuerung der Schmutz-, Regen- oder Mischwasserkanäle

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  18. 15

    Flächennutzungsplanänderung Nr. 3. 20 „Erweiterung Gewerbegebiet Diebrock" hier: Einleitungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  19. 16

    Bebauungsplan Nr. 7.69 „Am Hainkamp/Tilkerbrink“ hier: Aufstellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  20. 17

    Bebauungsplan Nr. 10.21 "Auf der Bülte", Änderung Nr. 1.21 hier: Aufstellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  21. 18

    Anträge zu Solarenergienutzung und Dach-/ Fassadenbegrünung in Gewerbe- und Industriegebieten

  22. 18a

    Antrag B90/DIE GRÜNEN: Solarenergienutzung und Dach-/Fassadenbegrünung in Gewerbe- und Industriegebieten

  23. 18b

    Antrag der SPD-Fraktion zu „Solarenergienutzung und Dach-/Fassadengbegrünung in Gewerbe- und Industriegebieten“

  24. 19

    Begrünung im Bereich der Innenstadt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  25. 20

    Installation von Photovoltaik-Anlagen auf Parkplätzen bzw. Parkhäusern

  26. 21

    Sachstandbericht zum Haushaltsbegleitbeschluss "Programm Beratung zur energetischen Optimierung/ Dachbegrünung von Wohngebäuden"

  27. 22

    Antrag auf Beseitigung des durch parkende LKW´s verursachten Mülls

  28. 23

    Antrag auf Einrichtung einer Hundewiese im Aawiesenpark

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  29. 24

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.