Bau- und Umweltausschuss

Donnerstag, 18. März 2021, 17:00-21:05 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

• Im Ratsinformationssystem (Bau- und Umweltausschuss (3. Sitzung))

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 26.11.2020

3. 3

   Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 18.02.2021

4. 4

   Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

5. 5

   Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

6. 6

   Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW des BUND vom 29.11.2020 zur Ausweisung einer Naturwaldzelle am Homberg

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

   • Antrag allgemein A/11/2021 1. Ergänzung
   • Beschlusstext (Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW des BUND vom 29.11.2020 zur Ausweisung einer Naturwaldzelle am Homberg)
   • Beschlusstext (BUND-NW •A6 in Verbindung mit A.7)
   • Beschlusstext (TOP A 6 Stellungnahme zum Bürgerantrag BUND Naturwald)
7. 7

   Konzept zum klimaangepassten Waldumbau auf städtischen Flächen

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Abstimmung zum Ergänzungsantrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN:Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:Abstimmung zur Verwaltungsvorlage:Mehrheitlich bei zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage BA/65/2020 1. Ergänzung
   • Beschlusstext (Konzept zum klimaangepassten Waldumbau auf städtischen Flächen)
8. 8

   Wiederherstellung der Brunnenanlage des Wittekindsdenkmals

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Abstimmung zum Antrag DIE LINKE:Mehrheitlich bei keiner Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:Abstimmung zum gemeinsamen Antrag CDU und SPD:Mehrheitlich bei keiner Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Antrag der Fraktion Die Linke A/22/2021
   • Beschlusstext (Wiederherstellung der Brunnenanlage des Wittekindsdenkmals)
   • Beschlusstext (TOP A 8 Gemeinsamer Antrag CDU SPD)
9. 9

   Konversion Hammersmith Kaserne Hier: Vorstellung der Überarbeitung des städtebaulichen und freiraumplanerischen Entwurfs

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage BA/4/2021
   • Beschlusstext (Konversion Hammersmith Kaserne Hier: Vorstellung der Überarbeitung des städtebaulichen und freiraumplanerischen Entwurfs )
10. 10

    Bebauungsplan 6.81 "Lebensmittelmarkt Ahmser Straße" Hier: Vorstellung der Planung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Tischvorlage BA/26/2021
    • Beschlusstext (Bebauungsplan 6.81 "Lebensmittelmarkt Ahmser Straße" Hier: Vorstellung der Planung)
    • Beschlusstext (TOP A 10 Stellungnahme BUND Lebensmittelmarkt Ahmer Straße)
11. 11

    Aufstellung des Regionalplans OWL hier: Stellungnahme der Hansestadt Herford zum Entwurf 2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Abstimmung zum Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN (Beschluss 1)Mehrheitlich bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:Abstimmung zum Antrag FDP (Beschluss 2):Mehrheitlich bei keiner Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:Abstimmung zur Verwaltu

    • Vorlage BA/3/2021
    • Beschlusstext (Aufstellung des Regionalplans OWL hier: Stellungnahme der Hansestadt Herford zum Entwurf 2020)
12. 12

    Flächennutzungsplanänderung Nr. 2.21 "Bielefelder Straße/B61“ hier: Einleitungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/20/2021
    • Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung Nr. 2.21 "Bielefelder Straße/B61“ hier: Einleitungsbeschluss)
13. 13

    Bebauungsplan Nr. 7.67 „Bielefelder Straße / B61“ hier: Erneuter Aufstellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/18/2021
    • Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 7.67 „Bielefelder Straße / B61“ hier: Erneuter Aufstellungsbeschluss)
14. 14

    Bauangelegenheiten 1 ) Erweiterung des Betriebsgeländes des Briefzentrums Herford für die Aufstellung eines Multiformatsorters, Bielefelder Straße 242, Bauvoranfrage 2 ) Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 5 Wohneinheiten, Unter den Linden 6, Bauvoranfrage 3 ) Umbau Erweiterung der Villa Schönfeld, Deichtorwall 2, Bauantrag

15. 15

    Flächennutzungsplanänderung Nr. 1.21 "Photovoltaik Freiflächenanlage Salzufler Straße/BAB A2“ hier: Einleitungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/13/2021
    • Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung Nr. 1.21 "Photovoltaik Freiflächenanlage Salzufler Straße/BAB A2“ hier: Einleitungsbeschluss)
16. 16

    Bebauungsplan Nr. 11.39 "Photovoltaik Freiflächenanlage Salzufler Straße/BAB A2" hier: Aufstellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/15/2021
    • Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 11.39 "Photovoltaik Freiflächenanlage Salzufler Straße/BAB A2" hier: Aufstellungsbeschluss)
17. 17

    Bebauungsplan Nr. 6.79 "Hellerweg/ Grüne Straße", Teil A hier: Entwurfsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Abstimmung zur Verwaltungsvorlage (Beschluss 1):Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:Abstimmung zum Antrag der CDU (Beschluss 2):Mehrheitlich bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/5/2021 1. Ergänzung
    • Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 6.79 "Hellerweg/ Grüne Straße", Teil A hier: Entwurfsbeschluss)
18. 18

    Bebauungsplan Nr. 12.32 "Luttenberg", Änderung Nr. 1.20 hier: Vorstellung des Vorentwurfs

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/12/2021
    • Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 12.32 "Luttenberg", Änderung Nr. 1.20 hier: Vorstellung des Vorentwurfs)
19. 19

    Flächennutzungsplanänderung Nr. 3. 20 „Erweiterung Gewerbegebiet Diebrock" hier: Einleitungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/50/2020 2. Ergänzung
    • Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung Nr. 3. 20 „Erweiterung Gewerbegebiet Diebrock" hier: Einleitungsbeschluss)
20. 20

    Bebauungsplan Nr. 7.69 „Am Hainkamp/Tilkerbrink“ hier: Aufstellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/52/2020 2. Ergänzung
    • Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 7.69 „Am Hainkamp/Tilkerbrink“ hier: Aufstellungsbeschluss)
21. 21

    Erarbeitung des ISEKs Innenstadt II hier: Sachstandsbericht

    • Vorlage zur Kenntnis BA/17/2021
    • Infotext (Erarbeitung des ISEKs Innenstadt II hier: Sachstandsbericht)
22. 22

    Flächennutzungsplanänderung Nr. 2.20 "Nahversorgungszentrum Salzufler Straße" Hier: Entwurfsbeschluss und Beschluss der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/23/2021
    • Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung Nr. 2.20 "Nahversorgungszentrum Salzufler Straße" Hier: Entwurfsbeschluss und Beschluss der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange)
23. 23

    Bebauungsplan Nr. 7.50 "Westring/Im Kleinen Felde" Änderung Nr. 1.19 hier: Erneuter Aufstellungsbeschluss mit Erweiterung des Geltungsbereichs

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/8/2021
    • Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 7.50 "Westring/Im Kleinen Felde" Änderung Nr. 1.19 hier: Erneuter Aufstellungsbeschluss mit Erweiterung des Geltungsbereichs)
24. 24

    Baumschutzangelegenheiten hier: Sachstandsbericht Baumschutz 2019 und 2020

    • Vorlage zur Kenntnis BA/19/2021
    • Infotext (Baumschutzangelegenheiten hier: Sachstandsbericht Baumschutz 2019 und 2020)
25. 25

    Maßnahmen des Straßenbauprogramms ab 2021, hier: Straßenendausbau

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/57/2020 2. Ergänzung
    • Beschlusstext (Maßnahmen des Straßenbauprogramms ab 2021, hier: Straßenendausbau)
26. 26

    Erneuerung der Gehwege und der Entwässerungsrinne in der Straße "In der Ottelau" von "Eimterstraße" bis "Petersstraße" hier: Änderung des Ausbauprogramms

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/25/2021
    • Beschlusstext (Erneuerung der Gehwege und der Entwässerungsrinne in der Straße "In der Ottelau" von "Eimterstraße" bis "Petersstraße" hier: Änderung des Ausbauprogramms)
27. 27

    Bebauungsplan Nr. 10.21 "Auf der Bülte", Änderung Nr. 1.21 hier: Entwurfsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/16/2021
    • Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 10.21 "Auf der Bülte", Änderung Nr. 1.21 hier: Entwurfsbeschluss)
28. 28

    Bebauungsplan Nr. 6.24 "Ahmser Straße/Lockhauser Straße, Teil 1" Hier: Beschluss zur Einleitung des Teilaufhebungsverfahrens des Bebauungsplanes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/21/2021
    • Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 6.24 "Ahmser Straße/Lockhauser Straße, Teil 1" Hier: Beschluss zur Einleitung des Teilaufhebungsverfahrens des Bebauungsplanes)
29. 29

    Bebauungsplan Nr. 8.51 "Heidestraße", Änderung 2.21 hier: Aufstellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/22/2021
    • Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 8.51 "Heidestraße", Änderung 2.21 hier: Aufstellungsbeschluss)
30. 30

    Bebauungsplan Nr. 5.27 "Karlstraße/Hermannstraße" hier: Vorstellung des Vorentwurfs

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/64/2020
    • Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 5.27 "Karlstraße/Hermannstraße" hier: Vorstellung des Vorentwurfs)
31. 31

    Mitteilungen

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