Bau- und Umweltausschuss

Donnerstag, 29. April 2021, 17:00-19:10 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

• Im Ratsinformationssystem (Bau- und Umweltausschuss (4. Sitzung))

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 18.03.2021

3. 3

   Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

4. 4

   Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

5. 5

   Bebauungsplan Nr. 6.81 "Lebensmittelmarkt Ahmser Straße" hier: erneuter Aufstellungsbeschluss und Vorstellung des Vorentwurfs

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage BA/29/2021
   • Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 6.81 "Lebensmittelmarkt Ahmser Straße" hier: erneuter Aufstellungsbeschluss und Vorstellung des Vorentwurfs)
6. 6

   Flächennutzungsplanänderung Nr. 1.20 "Lebensmittelmarkt Ahmser Straße" hier: erneuter Einleitungsbeschluss, Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage BA/34/2021
   • Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung Nr. 1.20 "Lebensmittelmarkt Ahmser Straße" hier: erneuter Einleitungsbeschluss, Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung )
7. 7

   Bebauungsplan Nr. 12.38 "Vlothoer Straße-Nord/ Hammersmith Kaserne, Teil 2" Hier: Vorstellung des Vorentwurfs

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich mit zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage BA/28/2021
   • Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 12.38 "Vlothoer Straße-Nord/ Hammersmith Kaserne, Teil 2" Hier: Vorstellung des Vorentwurfs)
8. 8

   Bauangelegenheiten

9. 8a

   Umbau und Erweiterung der Villa Schönfeld, Deichtorwall 2, Bauantrag

10. 9

    Bebauungsplan Nr. 7.50 "Westring/Im Kleinen Felde" Änderung Nr. 1.19 hier: Vorstellung des Vorentwurfs

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/27/2021
    • Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 7.50 "Westring/Im Kleinen Felde" Änderung Nr. 1.19 hier: Vorstellung des Vorentwurfs)
11. 10

    Bebauungsplan Nr. 11.38 "Nahversorgungszentrum Salzufler Straße" hier: Entwurfsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/53/2020
    • Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 11.38 "Nahversorgungszentrum Salzufler Straße" hier: Entwurfsbeschluss)
12. 11

    Bebauungsplan Nr. 12.30 "Langenbergstraße" - Änderung Nr. 5.18 hier: Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/14/2021
    • Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 12.30 "Langenbergstraße" - Änderung Nr. 5.18 hier: Satzungsbeschluss)
13. 12

    Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 6.24 "Ahmser Straße/ Lockhauser Straße, Teil 1, Teil 1" hier: Entwurfsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/32/2021
    • Beschlusstext (Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 6.24 "Ahmser Straße/ Lockhauser Straße, Teil 1, Teil 1" hier: Entwurfsbeschluss)
14. 13

    Bebauungsplan Nr. 10.21 "Auf der Bülte", Änderung Nr. 1.21 hier: Entwurfsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/31/2021
    • Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 10.21 "Auf der Bülte", Änderung Nr. 1.21 hier: Entwurfsbeschluss)
15. 14

    Verkehrsplanerische Umgestaltung der Weberstraße von der Straße "Im Kleinen Feld" bis zur Straße "Deichkamp" ( Antrag der SPD Fraktion )

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich mit zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

    • Antrag der SPD-Fraktion A/41/2021
    • Beschlusstext (Verkehrsplanerische Umgestaltung der Weberstraße von der Straße "Im Kleinen Feld" bis zur Straße "Deichkamp" ( Antrag der SPD Fraktion ))
16. 15

    Klimaneutralität von Neubaugebieten ( Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen )

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich mit zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

    • Antrag der Grünen-Fraktion A/42/2021
    • Beschlusstext (Klimaneutralität von Neubaugebieten ( Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen ))
17. 16

    Entwicklung von Spielhallen im Herforder Stadtgebiet vor dem Hintergrund des neuen Glücksspielstaatsvertrages -Sachstandsbericht -

    • Vorlage BA/33/2021
    • Infotext (Entwicklung von Spielhallen im Herforder Stadtgebiet vor dem Hintergrund des neuen Glücksspielstaatsvertrages -Sachstandsbericht -)
18. 17

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.