Bau- und Umweltausschuss

Donnerstag, 20. Mai 2021, 17:00-18:50 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

• Im Ratsinformationssystem (Bau- und Umweltausschuss (5. Sitzung))

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 29.04.2021

3. 3

   Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

4. 4

   Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

5. 5

   Bebauungsplan Nr. 12.38 "Vlothoer Straße-Nord/ Hammersmith Kaserne, Teil 2" Hier: Vorstellung des Vorentwurfs

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Abstimmung zum Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN:Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:Abstimmung zur Verwaltungsvorlage:Mehrheitlich bei vier Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage BA/28/2021 1. Ergänzung
   • Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 12.38 "Vlothoer Straße-Nord/ Hammersmith Kaserne, Teil 2" Hier: Vorstellung des Vorentwurfs)
   • Beschlusstext (TOP_A_5_Bebauungsplan Nr 12_38 Anfrage der SPD Fraktion Herrn Stuckenholz)
   • Beschlusstext (TOP_A_5_Bebauungsplan Nr 12_38_Antrag_Bündnis90_DIE_GRÜNEN)
6. 6

   Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 6.24 "Ahmser Straße/ Lockhauser Straße, Teil 1" hier: Entwurfsbeschluss

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage BA/32/2021 1. Ergänzung
   • Beschlusstext (Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 6.24 "Ahmser Straße/ Lockhauser Straße, Teil 1" hier: Entwurfsbeschluss)
7. 7

   Klimaneutralität von Neubaugebieten ( Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen )

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Antrag der Grünen-Fraktion A/42/2021 1. Ergänzung
   • Beschlusstext (Klimaneutralität von Neubaugebieten ( Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen ))
8. 8

   Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.