Bau- und Umweltausschuss

Donnerstag, 17. Juni 2021, 17:00-22:10 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

• Im Ratsinformationssystem (Bau- und Umweltausschuss (6. Sitzung))

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 20.05.2021

3. 3

   Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

4. 4

   Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

5. 5

   Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW von Frau Liane Tiekötter zu dem Bebauungsplan 6.79 " Hellerweg/ Grüne Straße"

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei drei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

   • Antrag allgemein A/54/2021
   • Beschlusstext (Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW von Frau Liane Tiekötter zu dem Bebauungsplan 6.79 " Hellerweg/ Grüne Straße")
6. 6

   Bebauungsplan Nr. 6.79 "Hellerweg/ Grüne Straße", Teil A hier: Textliche Festsetzungen zur Solarenergie, erste Ergebnisse der Stadtklimaanalyse und Umgang mit Nutzungskonflikten

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Abstimmung 1:Einstimmig ohne Enthaltung wurde folgender Beschluss gefasst:Abstimmung 2:Mehrheitlich bei zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage BA/51/2021
   • Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 6.79 "Hellerweg/ Grüne Straße", Teil A hier: Textliche Festsetzungen zur Solarenergie, erste Ergebnisse der Stadtklimaanalyse und Umgang mit Nutzungskonflikten)
7. 7

   Bauangelegenheiten 1 ) Umbau und Erweiterung der Villa Schönfeld, Deichtorwall 2, ( Bauantrag ) 2 ) Errichtung eines Präsentations- und Schulungsgebäudes mit einem Hotel eines Betriebes für Küchenlüftungstechnik, Ahmser Straße 156 ( Bauvoranfrage )

8. 8

   Umbau des Gewässerabschnitts am Bergertor Wehr hier: Vorstellung der Vorplanung durch das Büro Björnsen Beratende Ingenieure (BCE)

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage BA/40/2021
   • Beschlusstext (Umbau des Gewässerabschnitts am Bergertor Wehr hier: Vorstellung der Vorplanung durch das Büro Björnsen Beratende Ingenieure (BCE))
9. 9

   Flächennutzungsplanänderung Nr. 3. 20 „Erweiterung Gewerbegebiet Diebrock" hier: Einleitungsbeschluss

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage BA/50/2020 3. Ergänzung
   • Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung Nr. 3. 20 „Erweiterung Gewerbegebiet Diebrock" hier: Einleitungsbeschluss)
10. 10

    Bebauungsplan Nr. 7.69 „Am Hainkamp/Tilkerbrink“ hier: Aufstellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/52/2020 3. Ergänzung
    • Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 7.69 „Am Hainkamp/Tilkerbrink“ hier: Aufstellungsbeschluss)
11. 11

    Flächennutzungsplanänderung Nr. 2.21 "Bielefelder Straße/B61“ hier: Einleitungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/20/2021 1. Ergänzung
    • Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung Nr. 2.21 "Bielefelder Straße/B61“ hier: Einleitungsbeschluss)
12. 12

    Bebauungsplan Nr. 7.67 „Bielefelder Straße / B61“ hier: Erneuter Aufstellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/18/2021 1. Ergänzung
    • Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 7.67 „Bielefelder Straße / B61“ hier: Erneuter Aufstellungsbeschluss)
13. 13

    Bebauungsplan Nr. 7.68 "Stedefreunder Straße/Im Obernholz" Hier: Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/30/2021
    • Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 7.68 "Stedefreunder Straße/Im Obernholz" Hier: Satzungsbeschluss)
14. 14

    Verbindliche Anliegerversammlungen gemäß § 8a Abs.3 Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW )

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/48/2021
    • Beschlusstext (Verbindliche Anliegerversammlungen gemäß § 8a Abs.3 Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW ))
15. 15

    Bebauungsplan Nr. 5.27 "Karlstraße/Hermannstraße" hier: Anordnung der Veränderungssperre Nr. 50

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/41/2021
    • Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 5.27 "Karlstraße/Hermannstraße" hier: Anordnung der Veränderungssperre Nr. 50)
16. 16

    Flächennutzungsplanänderung Nr. 1.21 "Photovoltaik - Freiflächenanlage Salzufler Straße/BAB A2" hier: Vorstellung des Vorentwurfs

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/39/2021
    • Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung Nr. 1.21 "Photovoltaik - Freiflächenanlage Salzufler Straße/BAB A2" hier: Vorstellung des Vorentwurfs)
17. 17

    Bebauungsplan Nr. 11.39 "Photovoltaik - Freiflächenanlage Salzufler Straße/BAB A2" hier: Vorstellung des Vorentwurfs

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/38/2021
    • Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 11.39 "Photovoltaik - Freiflächenanlage Salzufler Straße/BAB A2" hier: Vorstellung des Vorentwurfs)
18. 18

    Bebauungsplan Nr. 8.81 "Nahversorgungszentrum Westring" hier: Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/42/2021
    • Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 8.81 "Nahversorgungszentrum Westring" hier: Satzungsbeschluss)
19. 19

    Wohnungsmarktbericht 2019/2020 der Hansestadt Herford

    • Vorlage BA/43/2021
    • Infotext (Wohnungsmarktbericht 2019/2020 der Hansestadt Herford)
20. 20

    Bebauungsplan Nr. 8.33b "Wellbrok", Teil 1, Änderung 2.20 hier: Vorstellung des Vorentwurfs

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/45/2021
    • Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 8.33b "Wellbrok", Teil 1, Änderung 2.20 hier: Vorstellung des Vorentwurfs)
21. 21

    Anlegung einer Hundewiese

    • Vorlage zur Kenntnis BA/37/2021
    • Infotext (Anlegung einer Hundewiese )
22. 22

    Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 6.24 "Ahmser Straße/ Lockhauser Straße, Teil 1" hier: Entwurfsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/52/2021
    • Beschlusstext (Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 6.24 "Ahmser Straße/ Lockhauser Straße, Teil 1" hier: Entwurfsbeschluss)
23. 23

    Äußere Erschließung des Hammersmith-Geländes, Straßenquerschnitte und Straßenraumgestaltung von Mozartstraße, Stiftskamp und Schumannstraße

    • Vorlage zur Kenntnis BA/53/2021
    • Infotext (Äußere Erschließung des Hammersmith-Geländes, Straßenquerschnitte und Straßenraumgestaltung von Mozartstraße, Stiftskamp und Schumannstraße)
24. 24

    Sachstand zur Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes: Grüninseln in der Stadt Beantwortung des Antrags A9/2021 des HFA vom 2.2.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/54/2021
    • Beschlusstext (Sachstand zur Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes: Grüninseln in der Stadt Beantwortung des Antrags A9/2021 des HFA vom 2.2.2021)
25. 25

    Klimaneutralität von Neubaugebieten ( Antrag der Fraktion Bündnis 90/ die Grünen )

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Antrag der Grünen-Fraktion A/62/2021
    • Beschlusstext (Klimaneutralität von Neubaugebieten ( Antrag der Fraktion Bündnis 90/ die Grünen ))
26. 26

    Mitteilungen

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