IAB Immobilien- und Abwasser-Betrieb Herford: Betriebsausschuss

Mittwoch, 2. Dezember 2020, 18:15-20:20 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

• Im Ratsinformationssystem (IAB Immobilien- und Abwasser-Betrieb Herford: Betriebsausschuss (1. Sitzung))

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Vereidigung sachkundige Bürgerinnen/ Bürger und Arbeitnehmervertreter

2. 2

   Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Betriebsausschusses IAB vom 12.03.2020

3. 3

   Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

4. 4

   Fragestunde für IAB-Ausschussmitglieder sowie Einwohner/innen

5. 5

   Feststellung des Jahresabschlusses 2019, Ergebnisverwendung und Entlastung der Betriebsleitung

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wurde folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage IA/12/2020
   • Beschlusstext (Feststellung des Jahresabschlusses 2019, Ergebnisverwendung und Entlastung der Betriebsleitung)
6. 6

   Änderung der Entwässerungsgebührensatzung

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wurde folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage IA/15/2020
   • Beschlusstext (Änderung der Entwässerungsgebührensatzung)
7. 7

   Zeitpläne: Hochbaumaßnahmen IAB, Sparte Immobilien

   • Vorlage zur Kenntnis IA/10/2020
   • Infotext (Zeitpläne: Hochbaumaßnahmen IAB, Sparte Immobilien)
8. 8

   Einbringen der mittelfristigen Investitionsliste – Sparte Immobilien

   • Vorlage zur Kenntnis IA/4/2020
   • Infotext (Einbringen der mittelfristigen Investitionsliste – Sparte Immobilien)
9. 9

   Stellenplanerweiterung – Sparte Immobilien

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wurde folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage IA/18/2020
   • Beschlusstext (Stellenplanerweiterung – Sparte Immobilien)
10. 10

    geänderter Wirtschaftsplan 2020 Wirtschaftsplan 2021 Mittelfristplanung 2022-2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wurde folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage IA/13/2020
    • Beschlusstext (geänderter Wirtschaftsplan 2020 Wirtschaftsplan 2021 Mittelfristplanung 2022-2025)
11. 11

    I., II. und III. Quartalsbericht 2020

    • Vorlage zur Kenntnis IA/9/2020
    • Infotext (I., II. und III. Quartalsbericht 2020)
12. 12

    Antrag der SPD-Fraktion: Prüfauftrag zu einer möglichen Bebauung der Dächer des Jahn-Stadions mit einer Photovoltaikanlage

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wurde folgender Beschluss gefasst:

    • Antrag der SPD-Fraktion A/27/2020 1. Ergänzung
    • Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: Prüfauftrag zu einer möglichen Bebauung der Dächer des Jahn-Stadions mit einer Photovoltaikanlage)
13. 13

    Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Gebäuden, Prüfauftrag vom 04.12.2019

    • Vorlage IA/19/2020
    • Infotext (Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Gebäuden, Prüfauftrag vom 04.12.2019)
14. 14

    Sachstandsbericht Ravensberger Gymnasium

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wurde folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage IA/17/2020
    • Beschlusstext (Sachstandsbericht Ravensberger Gymnasium)
15. 15

    Neubau Sporthalle Stiftberg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wurde folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage IA/23/2020
    • Beschlusstext (Neubau Sporthalle Stiftberg)
16. 16

    Sanierung der Beleuchtung in städtischen Gebäuden / Einrichtungen hier: Sachstandsbericht

    • Vorlage zur Kenntnis IA/22/2020
    • Infotext (Sanierung der Beleuchtung in städtischen Gebäuden / Einrichtungen hier: Sachstandsbericht)
17. 17

    Stellung eines temporären Mensa-Containers - Geschwister-Scholl-Schule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wurde folgender Beschluss gefasst: Einstimmig und ohne Enthaltung wurde folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage zur Kenntnis IA/24/2020
    • Beschlusstext (Stellung eines temporären Mensa-Containers - Geschwister-Scholl-Schule)
18. 18

    Abwasserwärmenutzung, Prüfauftrag 04.12.2019

    • Vorlage zur Kenntnis IA/27/2020
    • Infotext (Abwasserwärmenutzung, Prüfauftrag 04.12.2019)
19. 19

    Bestellung der Schriftführung für die Sitzungen des IAB Immobilien- und Abwasserbetriebes Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wurde folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage IA/26/2020
    • Beschlusstext (Bestellung der Schriftführung für die Sitzungen des IAB Immobilien- und Abwasserbetriebes Herford)
20. 20

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.