IAB Immobilien- und Abwasser-Betrieb Herford: Betriebsausschuss

Donnerstag, 4. März 2021, 17:00-19:15 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

• Im Ratsinformationssystem (IAB Immobilien- und Abwasser-Betrieb Herford: Betriebsausschuss (2. Sitzung))

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung vom 02.12.2020

3. 3

   Fragestunde für IAB-Ausschussmitglieder sowie Einwohner/innen

4. 4

   Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

5. 5

   Bericht der Betriebsleitung

   • Vorlage zur Kenntnis IA/2/2021
   • Infotext (Bericht der Betriebsleitung)
6. 6

   IV. Quartalsbericht 2020

   • Vorlage zur Kenntnis IA/1/2021
   • Infotext (IV. Quartalsbericht 2020)
7. 7

   Freiflächenplanung Ravensberger Gymnasium

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Bei einer Gegenstimme, ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage IA/4/2021
   • Beschlusstext (Freiflächenplanung Ravensberger Gymnasium)
8. 8

   Gasbezug für den Immobilien- und Abwasserbetrieb Herford, Sparte Immobilien Hier: Vorbereitung des Ausschreibungsverfahrens

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage IA/7/2021
   • Beschlusstext (Gasbezug für den Immobilien- und Abwasserbetrieb Herford, Sparte Immobilien Hier: Vorbereitung des Ausschreibungsverfahrens)
9. 9

   Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Herstellung der Klimaneutralität städtischer Gebäude

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: Der Antrag wurde mehrheitlich bei 4 Enthaltungen abgelehnt.

   • Antrag der Grünen-Fraktion A/18/2021
   • Infotext (Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Herstellung der Klimaneutralität städtischer Gebäude)
10. 9a

    Antrag der CDU und SPD-Ratsfraktionen: Herstellung der Klimaneutralität städtischer Gebäude

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Der Antrag wurde mehrheitlich bei 7 Enthaltungen beschlossen.

    • Antrag allgemein A/20/2021
    • Beschlusstext (Antrag der CDU und SPD-Ratsfraktionen: Herstellung der Klimaneutralität städtischer Gebäude)
11. 10

    Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Erneuerung der Geschwister-Scholl-Realschule und des Friedrichs-Gymnasiums

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Der Antrag wurde mehrheitlich beschlossen.

    • Antrag der Grünen-Fraktion A/19/2021
    • Beschlusstext (Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Erneuerung der Geschwister-Scholl-Realschule und des Friedrichs-Gymnasiums)
12. 11

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.