IAB Immobilien- und Abwasser-Betrieb Herford: Betriebsausschuss

Mittwoch, 25. August 2021, 17:00-20:15 Uhr
BildungsCampus Herford, Mary-Somervill-Boulevard 4, 32049 Herford, KongressCentrum, Auditorium, Mary-Somerville-Boulevard 4 in 32049 Herford

• Im Ratsinformationssystem (IAB Immobilien- und Abwasser-Betrieb Herford: Betriebsausschuss (3. Sitzung))

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung vom 04.03.2021

3. 3

   Fragestunde für IAB-Ausschussmitglieder sowie Einwohner/innen

4. 4

   Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

5. 5

   CORONA-Infektionsschutz in Schulen und Kitas bzw. sonstigen städtischen Gebäuden (Beratung, ggf. Beschlussfassung)

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung wurde folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage IA/22/2021
   • Beschlusstext (CORONA-Infektionsschutz in Schulen und Kitas bzw. sonstigen städtischen Gebäuden (Beratung, ggf. Beschlussfassung))
6. zu a.5

   Antrag Herforder Bürger Bündnis Infektionsschutz in Schulen und Kitas bestmöglich optimieren Zeitnahe Anschaffung mobiler Luftfilteranlagen und Nutzung des entsprechenden Bundes- und Landes-Förderprogramms

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Mit 9 Gegenstimmen und keiner Enthaltung wurde der Antrag abgelehnt.

   • Antrag der Die PARTEI/ UWG HBB A/76/2021
   • Beschlusstext (Antrag Herforder Bürger Bündnis Infektionsschutz in Schulen und Kitas bestmöglich optimieren Zeitnahe Anschaffung mobiler Luftfilteranlagen und Nutzung des entsprechenden Bundes- und Landes-Förderprogramms)

7. Erweiterungsantrag der Bürger für Herford auf den Antrag A/76/2021 des Herforder Bürger Bündnis

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Mit 9 Gegenstimmen und keiner Enthaltung wurde der Antrag abgelehnt.

   • Antrag der BfH A/77/2021
   • Beschlusstext (Erweiterungsantrag der Bürger für Herford auf den Antrag A/76/2021 des Herforder Bürger Bündnis)
8. 6

   Ravensberger Gymnasium: Erweiterung der Raumlufttechnischen Anlagen für Bestands- und projektierte Neubaugebäudeteile

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlage zur Kenntnis IA/23/2021
   • Beschlusstext (Ravensberger Gymnasium: Erweiterung der Raumlufttechnischen Anlagen für Bestands- und projektierte Neubaugebäudeteile)
9. 7

   Bericht der Betriebsleitung: Stand 13.08.2021

   • Vorlage zur Kenntnis IA/17/2021
   • Infotext (Bericht der Betriebsleitung: Stand 13.08.2021)
10. 8

    Neufassung der Betriebssatzung und Änderungen des Zuständigkeitskatalogs städtischer Fachausschüsse

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wurde folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage IA/19/2021
    • Beschlusstext (Neufassung der Betriebssatzung und Änderungen des Zuständigkeitskatalogs städtischer Fachausschüsse )
11. 9

    Risikobericht 2021

    • Vorlage zur Kenntnis IA/8/2021
    • Infotext (Risikobericht 2021)
12. 10

    I. und II. Quartalsbericht 2021

    • Vorlage zur Kenntnis IA/9/2021
    • Infotext (I. und II. Quartalsbericht 2021)
13. 11

    Mitteilungen

14. 11a

    (Starkregen)

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.