Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 8. Dezember 2020, 17:00-18:53 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

• Im Ratsinformationssystem (Haupt- und Finanzausschuss (1. Sitzung))

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 25.08.2020

3. 3

   Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

4. 3a

   Anregung § 24 GO NRW - Erlass der Hundesteuer für jagdlich geführte Hunde

   • Antrag allgemein A/38/2020
   • Infotext (Anregung § 24 GO NRW - Erlass der Hundesteuer für jagdlich geführte Hunde)
5. 4

   Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

6. 5

   Steuerung von Drittorganisationen

7. 5a

   Pro Herford GmbH: a) Betrauung der Pro Herford GmbH mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse (DAWI) b) Änderung des Gesellschaftsvertrags

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Bei einer Gegenstimme wird mehrheitlich folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage HA/25/2020
   • Beschlusstext (Pro Herford GmbH: a) Betrauung der Pro Herford GmbH mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse (DAWI) b) Änderung des Gesellschaftsvertrags)
8. 5b

   Pro Herford GmbH: Wirtschaftsplan 2021 Mittelfristplan 2022-2025

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage HA/23/2020
   • Beschlusstext (Pro Herford GmbH: Wirtschaftsplan 2021 Mittelfristplan 2022-2025)
9. 6

   Gasbezug für den Immobilien- und Abwasserbetrieb Herford, Sparte Immobilien Hier: Vorbereitung des Ausschreibungsverfahrens

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage HA/18/2020
   • Beschlusstext (Gasbezug für den Immobilien- und Abwasserbetrieb Herford, Sparte Immobilien Hier: Vorbereitung des Ausschreibungsverfahrens)
10. 7

    Änderung der Vergabeordnung der Hansestadt Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Bei zwei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen wird mehrheitlich folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage HA/20/2020
    • Beschlusstext (Änderung der Vergabeordnung der Hansestadt Herford)
11. 8

    Brandschutzbedarfsplan der Hansestadt Herford

    • Vorlage zur Kenntnis HA/22/2020
    • Infotext (Brandschutzbedarfsplan der Hansestadt Herford)
12. 9

    Strukturbericht 2020

    • Vorlage zur Kenntnis HA/21/2020
    • Infotext (Strukturbericht 2020)
13. 10

    Beratung und Beschlussempfehlungen an den Rat zu Tagesordnungspunkten des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates am 11.12.2020

14. 11

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.