Haupt- und Finanzausschuss
Dienstag, 2. Februar 2021, 17:00-18:58 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit
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2
Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 08.12.2020
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3
Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner
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4
Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW
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5
Steuerung von Drittorganisationen
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6
Breitbandausbau in den Gewerbegebieten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
6a
Antrag der Fraktion Bündnis`90/DIE Grünen: Breitbandausbau in den Gewerbegebieten
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7
Sachstandsbericht zum Klimaschutz
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8
Klimaneutrale Entwicklung von gewerblichen Bauflächen
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Mit 10 Gegenstimmen und ohne Enthaltung wird der Antrag abgelehnt. -
9
Maßnahmen des Klimaschutzkonzeptes in der Hansestadt Herford
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
9a
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP A.9: Maßnahmen des Klimaschutzes
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Mit 13 Gegenstimmen und einer Enthaltung wird der Antrag abgelehnt. -
10
Beratung und Beschlussempfehlungen an den Rat zu Tagesordnungspunkten des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates am
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11
Mitteilungen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.