Ratssuche Herford

Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 23. März 2021, 17:00-21:48 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 02.02.2021

  3. 3

    Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  4. 4

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  5. 5

    Steuerung von Drittorganisationen

  6. 6

    Strategie zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes

  7. 7

    Sachstandsbericht zum Breitbandausbau

  8. zu a.7

    Antrag der Fraktion Bündnis`90/DIE Grünen: Breitbandausbau in den Gewerbegebieten

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Mit 10 Gegenstimmen und ohne Enthaltung wird der Antrag abgelehnt.
  9. 8

    Sachstand Markthalle

  10. 9

    Kommunales Baumförderprogramm

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  11. 10

    Umsetzungsstand Klimaschutzkonzept

  12. 11

    Entwicklung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 3 Enthaltungen wird einstimmig folgender Beschluss gefasst:
  13. 11a

    Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion: Ergänzungsantrag zum Schülerticket

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit drei Gegenstimmen und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  14. 12

    Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion: Herstellung der Klimaneutralität städtischer Gebäude

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  15. 13

    Anregung § 24 GO NRW - Erlass der Hundesteuer für jagdlich geführte Hunde

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Einstimmig bei einer Enthaltung wird der Antrag abgelehnt.
  16. 14

    Bestellung der 2. stellvertretenden Schriftführung für die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  17. 15

    Beratung und Beschlussempfehlungen an den Rat zu Tagesordnungspunkten des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates am 26.03.2021

  18. 16

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.