Ratssuche Herford

Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 4. Mai 2021, 17:00-18:58 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 23.03.2021

  3. 3

    Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  4. 4

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  5. 5

    Steuerung von Drittorganisationen

  6. 6

    Umsetzung Klimaschutz

  7. 6a

    Klimafreundliches Bauen in Gewerbegebieten und auf gewerblichen Bauflächen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit einer Gegenstimme und drei Enthaltungen wird mehrheitlich folgender Beschluss gefasst:
  8. 6a)1

    Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE: Klimagerechtes Bauen in Gewerbegebieten und auf gewerblichen Bauflächen

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Mit 12 Gegenstimmen wird der Antrag abgelehnt.
  9. 6a

    Antrag der Fraktion Bündnis'90/DIE Grünen: Klimaneutralität von Neubaugebieten

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Mit 10 Gegenstimmen und drei Enthaltungen wird der Antrag abgelehnt.
  10. 7

    Sachstand: HerfordPlan

  11. 7a

    Antrag der FDP-Fraktion: City-Gutschein

  12. 8

    Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem Kreis Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  13. 9

    Antrag der Fraktion Bündnis'90/DIE Grünen: Weitere Entwicklung der städtischen Wohnungspolitik

  14. 10

    Beratung und Beschlussempfehlungen an den Rat zu Tagesordnungspunkten des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates am 07.05.2021

  15. 11

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.