Rat

Freitag, 26. März 2021, 17:00-20:47 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

• Im Ratsinformationssystem (Rat (5. Sitzung))

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 26.02.2021

2. 2

   Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

3. 3

   Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

4. 4

   Wahl von zwei Bewerbern zu Beigeordneten

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich wird folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage RA/36/2021
   • Beschlusstext (Wahl von zwei Bewerbern zu Beigeordneten)
5. 5

   Bericht der Deutschen Bahn AG zur neuen ICE-Trasse / Deutschlandtakt

6. zu a.5

   Antrag der Fraktion Bündnis'90/DIE Grünen: Bahnstreckenverbindung Bielefeld - Hannover

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Antrag der Grünen-Fraktion A/3/2021 1. Ergänzung
   • Beschlusstext (Antrag der Fraktion Bündnis'90/DIE Grünen: Bahnstreckenverbindung Bielefeld - Hannover)
7. 6

   Steuerung von Drittorganisationen:

8. 6a

   Westfalen Weser Gruppe: Mittelbare Beteiligung an der 450connect GmbH über eine Beteiligung an der 450MHz Beteiligung GmbH

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage RA/21/2021
   • Beschlusstext (Westfalen Weser Gruppe: Mittelbare Beteiligung an der 450connect GmbH über eine Beteiligung an der 450MHz Beteiligung GmbH)
9. 6b

   SWH Stadtwerke Herford GmbH: Gründung der Firma 5G Synergiewerk (Vermarktung von 5G- Antennenstandorten)

10. 6c

    SVH Stadtverkehr Herford GmbH: Neuregelung der Bedingungen fürs zeitlich begrenztes Parken/digitales Parken auf öffentlichen Parkflächen im Stadtgebiet Herford ab dem 01.04.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit drei Gegenstimmen und ohne Enthaltung wird mehrheitlich folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/28/2021
    • Beschlusstext (SVH Stadtverkehr Herford GmbH: Neuregelung der Bedingungen fürs zeitlich begrenztes Parken/digitales Parken auf öffentlichen Parkflächen im Stadtgebiet Herford ab dem 01.04.2021)
11. 6d

    WWS Wohn- und Wirtschafts-Service Herford GmbH: Ausübung des Vorkaufsrechts: Kauf der Objekte Kattenschling 8 und 12, Brahmstraße 1 und 2, Schumannstr. 24 und 28 sowie Stiftskamp 63 von der BImA

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit großer Mehrheit wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/24/2021
    • Beschlusstext (WWS Wohn- und Wirtschafts-Service Herford GmbH: Ausübung des Vorkaufsrechts: Kauf der Objekte Kattenschling 8 und 12, Brahmstraße 1 und 2, Schumannstr. 24 und 28 sowie Stiftskamp 63 von der BImA)
12. 6e

    Bericht aus dem Beteiligungscontrolling: Jahresprognose 2020 der Beteiligungsunternehmen zum 31.12.2020

    • Vorlage zur Kenntnis RA/27/2021
    • Infotext (Bericht aus dem Beteiligungscontrolling: Jahresprognose 2020 der Beteiligungsunternehmen zum 31.12.2020 )
13. 6f

    Wahl von Vertretern der Hansestadt Herford in Gremien des krz Kommunales Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/49/2021
    • Beschlusstext (Wahl von Vertretern der Hansestadt Herford in Gremien des krz Kommunales Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe)
14. 7

    Benennung beratender Mitglieder des Schulausschusses: Nachbesetzung der Vertretungen für die Sekundarstufe II-Schulen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/35/2021
    • Beschlusstext (Benennung beratender Mitglieder des Schulausschusses: Nachbesetzung der Vertretungen für die Sekundarstufe II-Schulen)
15. 8

    Antrag der Fraktion Liste 2004 / UWG HBB: Gremienumbesetzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Antrag der Die PARTEI/ UWG HBB A/25/2021
    • Beschlusstext (Antrag der Fraktion Liste 2004 / UWG HBB: Gremienumbesetzung)
16. 9

    Antrag der FDP-Fraktion: Gremienumbesetzung im Verkehrsausschuss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Antrag der F.D.P.-Fraktion A/27/2021
    • Beschlusstext (Antrag der FDP-Fraktion: Gremienumbesetzung im Verkehrsausschuss)
17. 10

    IAB Immobilien- und Abwasser-Betrieb Herford: Anpassung Entgeltstufen Sparte Immobilien, Änderung des Stellenplans

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/41/2021
    • Beschlusstext (IAB Immobilien- und Abwasser-Betrieb Herford: Anpassung Entgeltstufen Sparte Immobilien, Änderung des Stellenplans)
18. 11

    Anzeigepflicht von Nebentätigkeiten des Bürgermeisters nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz

    • Vorlage zur Kenntnis RA/173/2020
    • Infotext (Anzeigepflicht von Nebentätigkeiten des Bürgermeisters nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz)
19. 12

    Bestellung der 2. stellvertretenden Schriftführung für die Sitzungen des Rates

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/25/2021
    • Beschlusstext (Bestellung der 2. stellvertretenden Schriftführung für die Sitzungen des Rates)
20. 13

    Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2019, Ergebnisverwendung und Entlastung des Bürgermeisters hier: Einbringung des Jahresabschlusses 2019 in den Rat

    • Vorlage zur Kenntnis Stabsbereich 6 RA/23/2021
    • Infotext (Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2019, Ergebnisverwendung und Entlastung des Bürgermeisters hier: Einbringung des Jahresabschlusses 2019 in den Rat)
21. 13a

    Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2019, Ergebnisverwendung und Entlastung des Bürgermeisters hier: Einbringung des Jahresabschlusses 2019 in den Rat

    • Vorlage zur Kenntnis Stabsbereich 6 RA/23/2021 1. Ergänzung
    • Infotext (Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2019, Ergebnisverwendung und Entlastung des Bürgermeisters hier: Einbringung des Jahresabschlusses 2019 in den Rat)
22. 14

    4. Situationsbericht zur Haushaltswirtschaft 2020

    • Vorlage zur Kenntnis RA/40/2021
    • Infotext (4. Situationsbericht zur Haushaltswirtschaft 2020)
23. 15

    Umsetzungsstand zum Haushaltsbegleitbeschluss vom 07.02.2020

    • Vorlage zur Kenntnis RA/34/2021
    • Infotext (Umsetzungsstand zum Haushaltsbegleitbeschluss vom 07.02.2020)
24. 16

    Genehmigung von außerplanmäßigen/überplanmäßigen Auszahlungen für die Haushaltsjahre 2020/2021 für die Herrichtung von Gebäuden auf dem Bildungscampus und Erschließungsmaßnahmen des Hammersmith Areals

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/30/2021
    • Beschlusstext (Genehmigung von außerplanmäßigen/überplanmäßigen Auszahlungen für die Haushaltsjahre 2020/2021 für die Herrichtung von Gebäuden auf dem Bildungscampus und Erschließungsmaßnahmen des Hammersmith Areals)
25. 17

    überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 83 GO NRW für die Anhebung der Fraktionszuwendungen in Höhe von maximal 39.120 € im städtischen Haushalt im Jahr 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/50/2021
    • Beschlusstext (überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 83 GO NRW für die Anhebung der Fraktionszuwendungen in Höhe von maximal 39.120 € im städtischen Haushalt im Jahr 2021)
26. 18

    Beschluss der 4. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/51/2021
    • Beschlusstext (Beschluss der 4. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes)
27. 19

    Neue Medien / Digitalisierung; hier: 1:1-Ausstattung mit mobilen Endgeräten an den weiterführenden Schulen der Hansestadt Herford

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Danach ergeht einstimmig und ohne Enthaltung folgender Beschluss:

    • Vorlage RA/19/2021
    • Beschlusstext (Neue Medien / Digitalisierung; hier: 1:1-Ausstattung mit mobilen Endgeräten an den weiterführenden Schulen der Hansestadt Herford)
28. 20

    Antrag der FDP-Fraktion: Live-Streaming der Sitzungen des Rates, des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau- und Umweltausschusses

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Antrag der F.D.P.-Fraktion A/26/2021
    • Beschlusstext (Antrag der FDP-Fraktion: Live-Streaming der Sitzungen des Rates, des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau- und Umweltausschusses)
29. 21

    HerfordPlan

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig mit sechs Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/45/2021
    • Beschlusstext (HerfordPlan)
30. 21a

    Bürgerantrag nach § 24 GO: Unterstützung der Herforder Gastronomie

    • Antrag allgemein A/24/2021
    • Infotext (Bürgerantrag nach § 24 GO: Unterstützung der Herforder Gastronomie)
31. 21b

    Antrag der FDP-Fraktion: Fördermittelwettbewerb

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Antrag der F.D.P.-Fraktion A/28/2021
    • Beschlusstext (Antrag der FDP-Fraktion: Fördermittelwettbewerb)
32. 21c

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis'90/DIE Grünen, DIE LINKE, FDP, BfH und Liste 2004/UWG HBB: Erlass von Sondernutzungsgebühren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Antrag allgemein A/38/2021
    • Beschlusstext (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis'90/DIE Grünen, DIE LINKE, FDP, BfH und Liste 2004/UWG HBB: Erlass von Sondernutzungsgebühren)
33. 22

    Fortsetzung der unterstützende Maßnahmen gegen die CORONA-bedingten negativen Auswirkungen im 1. Quartal 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/44/2021
    • Beschlusstext (Fortsetzung der unterstützende Maßnahmen gegen die CORONA-bedingten negativen Auswirkungen im 1. Quartal 2021)
34. 23

    Förderprogramm "Smart City - Modellprojekte" des Bundesministeriums des Inneren, fürs Bauen und Heimat; hier: Förderantrag der Hansestadt Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/31/2021
    • Beschlusstext (Förderprogramm "Smart City - Modellprojekte" des Bundesministeriums des Inneren, fürs Bauen und Heimat; hier: Förderantrag der Hansestadt Herford)
35. 24

    Archäologisches Fenster am Münster (AFaM)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/32/2021
    • Beschlusstext (Archäologisches Fenster am Münster (AFaM))
36. 25

    Stadttheater / Stadtgarten Schützenhof: Untersuchung des Neubaus einer neuen Veranstaltungsstätte, hier: Sachstandsbericht und weitere Projektplanung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit drei Gegenstimmen wird mehrheitlich folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/47/2021
    • Beschlusstext (Stadttheater / Stadtgarten Schützenhof: Untersuchung des Neubaus einer neuen Veranstaltungsstätte, hier: Sachstandsbericht und weitere Projektplanung)
37. 26

    Bekenntnis der Kommune zum Mehrgenerationenhaus Alte Schule Ottelau

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/39/2021
    • Beschlusstext (Bekenntnis der Kommune zum Mehrgenerationenhaus Alte Schule Ottelau)
38. 27

    Aufstellung des Regionalplans OWL hier: Stellungnahme der Hansestadt Herford zum Entwurf 2020

    • Vorlage RA/48/2021
    • Infotext (Aufstellung des Regionalplans OWL hier: Stellungnahme der Hansestadt Herford zum Entwurf 2020)
39. zu a.27

    Aufstellung des Regionalplans OWL hier: Stellungnahme der Hansestadt Herford zum Entwurf 2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit drei Gegenstimmen wird mehrheitlich folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/48/2021 1. Ergänzung
    • Beschlusstext (Aufstellung des Regionalplans OWL hier: Stellungnahme der Hansestadt Herford zum Entwurf 2020)
40. zu a.27a

    Bürgerantrag nach § 24 GO: Regionalplan

    • Antrag allgemein A/31/2021
    • Infotext (Bürgerantrag nach § 24 GO: Regionalplan)
41. zu a.27b

    (2.) Bürgerantrag nach § 24 GO: Regionalplan

    • Antrag allgemein A/33/2021
    • Infotext ((2.) Bürgerantrag nach § 24 GO: Regionalplan)
42. zu a.27c

    (3.) Bürgerantrag nach § 24 GO NRW: Regionalplan

    • Antrag allgemein A/35/2021
    • Infotext ((3.) Bürgerantrag nach § 24 GO NRW: Regionalplan)
43. zu a.27d

    Antrag der Fraktion Bündnis'90/DIE Grünen: Regionalplan

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Der Antrag der Fraktion Bündnis‘90/DIE Grünen wird mit vier Fürstimmen und zwei Enthaltungen abgelehnt.

    • Antrag der Grünen-Fraktion A/36/2021
    • Beschlusstext (Antrag der Fraktion Bündnis'90/DIE Grünen: Regionalplan)
44. 28

    Bebauungsplan Nr. 6.80 "Hellerweg - ehem. Betonwerk" hier: Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit zwei Gegenstimmen wird mehrheitlich folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/26/2021
    • Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 6.80 "Hellerweg - ehem. Betonwerk" hier: Satzungsbeschluss)
45. 29

    Herstellung der Klimaneutralität städtischer Gebäude

    • Antrag der Grünen-Fraktion A/23/2021
    • Beschlusstext (Herstellung der Klimaneutralität städtischer Gebäude)

46. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; hier: Aussetzen der Beitragserhebung für den Monat März 2021 für die Betreuung von Kindern im Rahmen des Offenen Ganztages an Schulen der Primarstufe im Zuge von COVID-19

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Tischvorlage RA/55/2021
    • Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; hier: Aussetzen der Beitragserhebung für den Monat März 2021 für die Betreuung von Kindern im Rahmen des Offenen Ganztages an Schulen der Primarstufe im Zuge von COVID-19 )
47. 30

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.