Ratssuche Herford

Rat

Freitag, 7. Mai 2021, 17:00-18:33 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 26.03.2021

  2. 2

    Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  3. 3

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  4. 4

    Anregungen gemäß § 24 GO NRW

  5. 5

    Vereidigung des Beigeordneten für Bildung, Jugend und Soziales: Patrick Puls

  6. 6

    Steuerung von Drittorganisationen:

  7. 6a

    Zukünftige Klärschlammverwertung Herforder Abwasser GmbH

  8. 6b

    Gremien von Drittorganisation: Entsendung/Bestellung der neuen Beigeordneten in die Gremien

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 6c

    Marta Herford gGmbH: Weiterentwicklung der strategischen Ausrichtung

  10. 6c)1

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis'90/DIE Grünen, BfH, DIE LINKE, FDP, Liste 2004/UWG HBB: Künftige strategische Ausrichtung des MARTa

  11. 7

    Gremienbesetzungen

  12. 7a

    Seniorenbeiratswahl

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  13. 7b

    Antrag der Fraktion Liste 2004 / UWG HBB: Gremiennachbesetzung im Integrationsrat

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  14. 7c

    Geschäftsführung Jugendhilfeausschuss: Wahl eines neuen stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag der Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  15. 7d

    Geschäftsführung: Bestellung eines neuen beratenden Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes durch die Bundesagentur für Arbeit- Agentur für Arbeit Herford.

  16. 7e

    Antrag der SPD-Fraktion: Gremienumbesetzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  17. 8

    Verpflichtung zur Aufstellung des Gesamtabschlusses zum 31. Dezember 2019 und des Gesamtlageberichtes für das Haushaltsjahr 2019

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  18. 9

    Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2019, Ergebnisverwendung und Entlastung des Bürgermeisters

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Bei einer Enthaltung wird einstimmig folgender Beschluss gefasst:
  19. 10

    Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; hier: Aussetzen der Beitragserhebung für den Monat April 2021 für die Betreuung von Kindern im Rahmen des Offenen Ganztages an Schulen der Primarstufe im Zuge von COVID-19

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  20. 11

    Kindertagesbetreuung: Reduzierung der Elternbeiträge für die Monate März und April 2021 für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung einschließlich der Kindertagespflege im Zuge von COVID-19

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  21. 12

    Genehmigung von überplanmäßigen und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW

  22. 13

    Gebührenhaushalt Krankentransport und Notfallrettung: 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Krankentransport und die Notfallrettung in der Hansestadt Herford vom 15.12.2020 in der Fassung der Anlage 1

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  23. 14

    Bebauungsplan Nr. 12.30 "Langenbergstraße" - Änderung Nr. 5.18 hier: Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  24. 15

    Antrag der Fraktion "Bürger für Herford": Aufstellung von Kotbeutelspender in Verbindung mit Mülleimer "Langer Kampweg" in Elverdissen

  25. 15a

    Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP A.15: Aufstellung von Kotbeutelspendern

  26. 16

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.