Ratssuche Herford

Rat

Freitag, 21. Mai 2021, 18:30-19:20 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 07.05.2021

  3. 3

    Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  4. 4

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  5. 5

    Anregungen gemäß § 24 GO NRW

  6. 6

    Steuerung von Drittorganisationen:

  7. 6a

    Marta Herford gGmbH: Weiterentwicklung der strategischen Ausrichtung

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Mit sechs Gegenstimmen ohne Enthaltung wird folgender Beschluss mehrheitlich gefasst:
  8. 6a)1

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis'90/DIE Grünen, BfH, DIE LINKE, FDP, Liste 2004/UWG HBB: Künftige strategische Ausrichtung des MARTa

  9. 6a)2

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis'90/DIE Grüne, BfH, DIE LINKE, FDP, Liste 2004/UWG HBB zu TOP A.6a: MARTA Herford gGmbH

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Mit 10 Gegenstimmen und ohne Enthaltung wird der Antrag abgelehnt.
  10. 7

    Gremienbesetzungen

  11. 7a

    Antrag der Fraktion Bürger für Herford: Gremienbesetzung - hier: Schulausschuss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  12. 8

    Genehmigung von überplanmäßigen und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW Neue Medien / Digitalisierung an Schulen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  13. 9

    Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Aussetzen der Beitragserhebung für die Monate Mai und Juni 2021 für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung einschließlich der Kindertagespflege sowie im Rahmen des Offenen Ganztages an Schulen der Primarstufe im Zuge von Covid-19

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  14. 10

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.