Rat

Freitag, 25. Juni 2021, 17:00-20:14 Uhr
BildungsCampus Herford, Mary-Somervill-Boulevard 4, 32049 Herford, KongressCentrum, Auditorium, Mary-Somerville-Boulevard 4 in 32049 Herford

• Im Ratsinformationssystem (Rat (8. Sitzung))

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Vereidigung des Stadtkämmerers und Beigeordneten für Finanzen und Zentrale Dienste: Jochen Strieckmann

3. 3

   Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 21.05.2021

4. 4

   Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

5. 5

   Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

6. 6

   Anregungen gemäß § 24 GO NRW

7. 7

   Steuerung von Drittorganisationen:

8. 7a

   HVV GmbH: Gesellschafterliste

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage RA/70/2021
   • Beschlusstext (HVV GmbH: Gesellschafterliste)
9. 7b

   HVV Herforder Versorgungs- und Verkehrs-Beteiligungs-GmbH a) Feststellung des Jahresabschlusses 2020 b) Ergebnisverwendung c) Bericht des Aufsichtsrates d) Entlastung der Geschäftsführung

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage RA/86/2021
   • Beschlusstext (HVV Herforder Versorgungs- und Verkehrs-Beteiligungs-GmbH a) Feststellung des Jahresabschlusses 2020 b) Ergebnisverwendung c) Bericht des Aufsichtsrates d) Entlastung der Geschäftsführung )
10. 7c

    HVV Herforder Versorgungs- und Verkehrs-Beteiligungs-GmbH Konzernabschluss 2020: a) Billigung des Konzernabschlusses b) Ergebnisverwendung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/94/2021
    • Beschlusstext (HVV Herforder Versorgungs- und Verkehrs-Beteiligungs-GmbH Konzernabschluss 2020: a) Billigung des Konzernabschlusses b) Ergebnisverwendung)
11. 7d

    Minden-Herforder Verkehrsgesellschaft mbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages sowie des „Öffentlich- rechtlichen Vertrages zwischen den Kreisen Minden-Lübbecke und Herford sowie kreisangehörigen Städten und Gemeinden beider Kreise“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/75/2021
    • Beschlusstext (Minden-Herforder Verkehrsgesellschaft mbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages sowie des „Öffentlich- rechtlichen Vertrages zwischen den Kreisen Minden-Lübbecke und Herford sowie kreisangehörigen Städten und Gemeinden beider Kreise“)
12. 7e

    WWS Wohn- und Wirtschafts-Service Herford GmbH a) Feststellung des Jahresabschlusses 2020 b) Ergebnisverwendung c) Vorabausschüttung 2021 d) Bericht des Aufsichtsrates e) Entlastung des Aufsichtsrates f) Entlastung der Geschäftsführung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/96/2021
    • Beschlusstext (WWS Wohn- und Wirtschafts-Service Herford GmbH a) Feststellung des Jahresabschlusses 2020 b) Ergebnisverwendung c) Vorabausschüttung 2021 d) Bericht des Aufsichtsrates e) Entlastung des Aufsichtsrates f) Entlastung der Geschäftsführung )
13. 7f

    Bericht aus dem Beteiligungscontrolling: Jahresprognose 2021 der Beteiligungsunternehmen zum 31.03.2021

    • Vorlage zur Kenntnis RA/100/2021
    • Infotext (Bericht aus dem Beteiligungscontrolling: Jahresprognose 2021 der Beteiligungsunternehmen zum 31.03.2021 )
14. 7g

    Kultur Herford gGmbH: Brandschutz Stadttheater Herford, Änderung Wirtschaftsplanung

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Mit zwei Gegenstimmen wird folgender Beschluss mehrheitlich gefasst:

    • Vorlage RA/102/2021
    • Beschlusstext (Kultur Herford gGmbH: Brandschutz Stadttheater Herford, Änderung Wirtschaftsplanung)
15. 7h

    SWH Stadtwerke Herford GmbH: Beteiligung an der 5G Synergiewerk GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/109/2021
    • Beschlusstext (SWH Stadtwerke Herford GmbH: Beteiligung an der 5G Synergiewerk GmbH )
16. 7i

    Pro Herford GmbH a) Feststellung des Jahresabschlusses 2020 b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/71/2021
    • Beschlusstext (Pro Herford GmbH a) Feststellung des Jahresabschlusses 2020 b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung)
17. 8

    Finanzierung HerfordPlan

18. 8a

    Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW für die Pro Herford.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/89/2021
    • Beschlusstext (Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW für die Pro Herford.)
19. 8b

    Pro Herford GmbH: Änderung Wirtschaftsplan 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/91/2021
    • Beschlusstext (Pro Herford GmbH: Änderung Wirtschaftsplan 2021)
20. 9

    1. Situationsbericht zur Haushaltswirtschaft 2021

    • Vorlage zur Kenntnis RA/88/2021
    • Infotext (1. Situationsbericht zur Haushaltswirtschaft 2021)
21. 10

    Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen für den Ausbau des Dachgeschosses im Gebäude F auf dem Bildungscampus

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/87/2021
    • Beschlusstext (Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen für den Ausbau des Dachgeschosses im Gebäude F auf dem Bildungscampus )
22. 11

    Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW für Steuerrückzahlungen.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/104/2021
    • Beschlusstext (Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW für Steuerrückzahlungen.)
23. 12

    Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf den städtischen Haushalt

    • Vorlage RA/90/2021
    • Infotext (Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf den städtischen Haushalt )
24. 13

    IAB Immobilien- und Abwasser-Betrieb Herford: Änderung der Betriebssatzung und Besetzung des Betriebsausschusses

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/84/2021
    • Beschlusstext (IAB Immobilien- und Abwasser-Betrieb Herford: Änderung der Betriebssatzung und Besetzung des Betriebsausschusses)
25. 14

    Gebührensatzung zur Unterbringung von Flüchtlingen, die als Asylberechtigte anerkannt sind bzw. nach der AWoV zugewiesen wurden hier: Anpassung/Änderung der Gebührensatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/97/2021
    • Beschlusstext (Gebührensatzung zur Unterbringung von Flüchtlingen, die als Asylberechtigte anerkannt sind bzw. nach der AWoV zugewiesen wurden hier: Anpassung/Änderung der Gebührensatzung)
26. 15

    Änderung der Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von städtischen Unterkünften für Wohnungslose der Hansestadt Herford sowie die Widmung weiterer Wohnungen

    • Vorlage RA/98/2021
    • Infotext (Änderung der Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von städtischen Unterkünften für Wohnungslose der Hansestadt Herford sowie die Widmung weiterer Wohnungen)
27. zu a.15

    Änderung der Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von städtischen Unterkünften für Wohnungslose der Hansestadt Herford sowie die Widmung weiterer Wohnungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/98/2021 1. Ergänzung
    • Beschlusstext (Änderung der Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von städtischen Unterkünften für Wohnungslose der Hansestadt Herford sowie die Widmung weiterer Wohnungen)
28. 16

    Neue AGB für die Benutzung der Sportstätten der Hansestadt Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/101/2021
    • Beschlusstext (Neue AGB für die Benutzung der Sportstätten der Hansestadt Herford)
29. 17

    Familienhilfen: Fortsetzung der Kooperationsvereinbarung im Aufgabenbereich Pflegekinderdienst im Zusammenhang mit der Erarbeitung eines Gesamtkonzeptes für die bedarfsgerechte Betreuung von Kindern

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/78/2021
    • Beschlusstext (Familienhilfen: Fortsetzung der Kooperationsvereinbarung im Aufgabenbereich Pflegekinderdienst im Zusammenhang mit der Erarbeitung eines Gesamtkonzeptes für die bedarfsgerechte Betreuung von Kindern)
30. 18

    Wohnungsmarktbericht 2019/2020 der Hansestadt Herford

    • Vorlage RA/82/2021
    • Infotext (Wohnungsmarktbericht 2019/2020 der Hansestadt Herford)
31. 18a

    Antrag der Fraktion Bündnis'90/DIE Grünen: Wohnungspolitik

    • Antrag der Grünen-Fraktion A/70/2021
    • Infotext (Antrag der Fraktion Bündnis'90/DIE Grünen: Wohnungspolitik)
32. 19

    Sozialplanung: 2. Demografie- & Sozialmonitoring 2020 - Lebenslagen von Älteren (65+)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/83/2021
    • Beschlusstext (Sozialplanung: 2. Demografie- & Sozialmonitoring 2020 - Lebenslagen von Älteren (65+))
33. 20

    Bebauungsplan Nr. 5.27 "Karlstraße/Hermannstraße" hier: Anordnung der Veränderungssperre Nr. 50

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/74/2021
    • Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 5.27 "Karlstraße/Hermannstraße" hier: Anordnung der Veränderungssperre Nr. 50)
34. 21

    Bebauungsplan Nr. 7.68 "Stedefreunder Straße/Im Obernholz" Hier: Satzungsbeschluss

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Mit sechs Gegenstimmen wird folgender Beschluss mehrheitlich gefasst:

    • Vorlage RA/85/2021
    • Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 7.68 "Stedefreunder Straße/Im Obernholz" Hier: Satzungsbeschluss)
35. 22

    Bebauungsplan Nr. 8.81 "Nahversorgungszentrum Westring" hier: Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/92/2021
    • Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 8.81 "Nahversorgungszentrum Westring" hier: Satzungsbeschluss)
36. 23

    Durchführung von verkaufsoffenen Sonntagen am 05.09., 10.10. und 05.12.2021

    • Vorlage RA/79/2021
    • Infotext (Durchführung von verkaufsoffenen Sonntagen am 05.09., 10.10. und 05.12.2021)
37. zu a.23

    Durchführung von verkaufsoffenen Sonntagen am 05.09., 10.10. und 05.12.2021

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Mit einer Gegenstimme und acht Enthaltungen wird folgender Beschluss mehrheitlich gefasst:

    • Vorlage RA/79/2021 1. Ergänzung
    • Beschlusstext (Durchführung von verkaufsoffenen Sonntagen am 05.09., 10.10. und 05.12.2021)
38. 24

    ÖPNV-Konzept für Herford

    • Vorlage zur Kenntnis RA/105/2021
    • Infotext (ÖPNV-Konzept für Herford)
39. 25

    Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Herford III

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/81/2021
    • Beschlusstext (Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Herford III)
40. 26

    Frieda Nadig Denkmal – Ein Skulpturprojekt für die Hansestadt Herford

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Mit 15 Gegenstimmen wird folgender Beschluss mehrheitlich gefasst:

    • Vorlage zur Kenntnis RA/107/2021
    • Beschlusstext (Frieda Nadig Denkmal – Ein Skulpturprojekt für die Hansestadt Herford)
41. 26a

    Gemeinsamer Antrag von CDU- und SPD-Fraktion: Frieda-Nadig-Denkmal

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Mit 15 Gegenstimmen wird folgender Beschluss mehrheitlich gefasst:

    • Antrag allgemein A/66/2021
    • Beschlusstext (Gemeinsamer Antrag von CDU- und SPD-Fraktion: Frieda-Nadig-Denkmal)
42. 27

    Vertretung im Amt: Reihenfolge der allgemeinen Vertreter / Beigeordneten im Vertretungs-falle

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Mit 15 Gegenstimmen wird folgender Beschluss mehrheitlich gefasst:

    • Vorlage RA/108/2021
    • Beschlusstext (Vertretung im Amt: Reihenfolge der allgemeinen Vertreter / Beigeordneten im Vertretungs-falle)
43. 28

    Gremienbesetzungen

44. 28a

    Entsendung von Mitgliedern des Seniorenbeirates als beratende Mitglieder in die städtischen Ausschüsse

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/110/2021
    • Beschlusstext (Entsendung von Mitgliedern des Seniorenbeirates als beratende Mitglieder in die städtischen Ausschüsse)
45. 28b

    Antrag der CDU-Fraktion: Gremienbesetzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Antrag der CDU-Fraktion A/71/2021
    • Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion: Gremienbesetzung)
46. 28c

    Antrag der Fraktion Bündnis'90/DIE Grünen: Gremienbesetzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Antrag der Grünen-Fraktion A/72/2021
    • Beschlusstext (Antrag der Fraktion Bündnis'90/DIE Grünen: Gremienbesetzung)
47. 29

    Antrag der CDU-Fraktion: Überprüfung der Anmeldungen zur Hundesteuer durch Ordnungskräfte in der Hansestadt Herford und fälschungssichere Identifikation der Hunde mittels einer Mikrochipnummer

    • Antrag der CDU-Fraktion A/68/2021
    • Infotext (Antrag der CDU-Fraktion: Überprüfung der Anmeldungen zur Hundesteuer durch Ordnungskräfte in der Hansestadt Herford und fälschungssichere Identifikation der Hunde mittels einer Mikrochipnummer)
48. zu a.29

    Antrag der CDU-Fraktion: Überprüfung der Anmeldungen zur Hundesteuer durch Ordnungskräfte in der Hansestadt Herford und fälschungssichere Identifikation der Hunde mittels einer Mikrochipnummer

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Mit 10 Gegenstimmen und drei Enthaltungen wird folgender Beschluss mehrheitlich gefasst:

    • Antrag der CDU-Fraktion A/68/2021 1. Ergänzung
    • Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion: Überprüfung der Anmeldungen zur Hundesteuer durch Ordnungskräfte in der Hansestadt Herford und fälschungssichere Identifikation der Hunde mittels einer Mikrochipnummer)
49. 30

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.