Sozialausschuss

Dienstag, 8. Februar 2022, 17:00-18:25 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

• Im Ratsinformationssystem (Sozialausschuss (1. Sitzung))

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Verpflichtung neuer Mitglieder des Sozialausschusses, die keine Ratsmitglieder sind

2. 2

   Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

3. 3

   Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Sozialausschusses vom 15.09.2021

4. 4

   Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohner*innen

5. 5

   Entgegennahme von Erklärungen nach § 31 GO NRW

6. 6

   Masterplan Wohnen Kreis Herford

   • Vorlage SO/3/2022
   • Beschlusstext (Masterplan Wohnen Kreis Herford)
7. 7

   Sozialplanung: Kleinräumige Bevölkerungsvorausberechnung bis zum Jahr 2040 für die Hansestadt Herford

   • Vorlage zur Kenntnis SO/2/2022
   • Infotext (Sozialplanung: Kleinräumige Bevölkerungsvorausberechnung bis zum Jahr 2040 für die Hansestadt Herford)
8. 8

   Sozialplanung: Modellprojekt "Zukunftswerkstatt Kommunen – Attraktiv im Wandel" (ZWK)

   • Vorlage SO/1/2022
   • Beschlusstext (Sozialplanung: Modellprojekt "Zukunftswerkstatt Kommunen – Attraktiv im Wandel" (ZWK))
9. 9

   Kleintiere in Obdachloseneinrichtungen hier: Prüfauftrag

   • Vorlage zur Kenntnis SO/13/2021
   • Infotext (Kleintiere in Obdachloseneinrichtungen hier: Prüfauftrag)
10. 10

    Mehrgenerationenhaus „Alte Schule Ottelau“ hier: Jahresbericht

    • Vorlage zur Kenntnis SO/12/2021
    • Infotext (Mehrgenerationenhaus „Alte Schule Ottelau“ hier: Jahresbericht)
11. 11

    4. und 5. Änderung der Satzung über die Heranziehung der Städte und Kommunen im Kreis Herford zur Durchführung der Sozialhilfe nach dem SGB XII im Kreis Herford

    • Vorlage zur Kenntnis SO/6/2022
    • Infotext (4. und 5. Änderung der Satzung über die Heranziehung der Städte und Kommunen im Kreis Herford zur Durchführung der Sozialhilfe nach dem SGB XII im Kreis Herford)
12. 12

    Fortschreibung der Mietrichtwerte für den Kreis Herford (schlüssiges Konzept)

    • Vorlage zur Kenntnis SO/7/2022
    • Infotext (Fortschreibung der Mietrichtwerte für den Kreis Herford (schlüssiges Konzept))
13. 13

    Ausweitung des Präventiver Hausbesuches auf alle Herforder Stadtteile im Rahmen der Verbesserung der Lebenslagen der Menschen im Quartier und der Weiterentwicklung der Stadtteilzentren

    • Vorlage zur Kenntnis SO/5/2022
    • Infotext (Ausweitung des Präventiver Hausbesuches auf alle Herforder Stadtteile im Rahmen der Verbesserung der Lebenslagen der Menschen im Quartier und der Weiterentwicklung der Stadtteilzentren)
14. 14

    Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Vergabe von Räumen im Bürgerzentrum Haus unter den Linden (HudL)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei drei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage SO/4/2022
    • Beschlusstext (Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Vergabe von Räumen im Bürgerzentrum Haus unter den Linden (HudL))
15. 15

    Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen der Verwaltung und dem Kreisgesundheitsamt zur zeitnahen Organisierung von mobilen Impfangeboten.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei vier Enthaltungen und einer Gegenstimme wird folgender Beschluss gefasst:

    • Antrag allgemein A/3/2022
    • Beschlusstext (Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen der Verwaltung und dem Kreisgesundheitsamt zur zeitnahen Organisierung von mobilen Impfangeboten.)
16. 16

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.